Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-12

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Suter, dieses Anliegen kann ich gerne aufnehmen. Ich war damals bei der Ausarbeitung der Formulierung der Gesetzesanpassung zur Flexibilisierung dabei. Ich glaube, es ist richtig, dass wir uns zuerst ansehen, was passiert ist. Ich muss Ihnen auch sagen: Falls diese Motion angenommen wird und so eine Gelegenheit besteht, Ihnen eine Gesetzesrevision vorzulegen, dann müssen wir mittels einer Analyse prüfen, ob es nicht[NB]vielleicht[NB]noch[NB]andere Punkte gibt, die bei dieser Flexibilisierung zu wenig oder gut funktionieren oder eine zu grosse Auswirkung haben. Wir würden das dann etwas breiter anschauen und eine solche Analyse gerne mit der Botschaft präsentieren.