Graf Maya · Ständerat · 2025-06-12

Wortprotokoll

Auch in unserer WBK wurde das Thema der PFAS, der Ewigkeitschemikalien, diskutiert, und wir haben uns auch für eine Anhörung entschieden. Wir haben die Forschungsgemeinde und auch die zuständigen Bundesbehörden angehört. Vor allem der Bereich Forschung und Monitoring für einen nachhaltigen Umgang mit Chemikalien stand im Fokus. Das ist das Stichwort Chemikaliensicherheit. Diese geht ja über einen einzelnen gefährlichen Wirkstoff hinaus und betrifft viele andere chemische Stoffe, die wir in unserem täglichen Leben brauchen. Sie dienen uns jeden Tag, sie bergen aber auch Risiken. Zunehmend sind auch Rückstände und Verbindungen von Chemikalien in der Umwelt zu finden, und sie können mittel- oder langfristig auch ein Risiko für die menschliche Gesundheit sein, für unsere Trinkwasserversorgung und für die Lebensmittelproduktion.

Aus diesem Grund hat sich Ihre Kommission dafür ausgesprochen, den Bundesrat mit einem Postulat zu beauftragen, uns eine Auslegeordnung zu machen, wie in Zukunft die Erforschung und Beurteilung von Risiken chemischer Stoffe für Gesundheit und Umwelt, das Monitoring, die Entwicklung von Risikominderungsmassnahmen sowie Methoden für eine innovative Umsetzung der Prinzipien der nachhaltigen Chemie bei der Entwicklung neuer Chemikalien gestärkt werden können. Das heisst, wir müssen auch vorwärtsschauen. Es kommen jeden Tag neue chemische Zusammensetzungen auf den Markt, in unsere Umwelt, in unsere Lebensbereiche. Hier ist es unerlässlich, dass wir auch eine Entwicklung anstossen, die einen nachhaltigen Umgang mit neuen Chemikalien verstärkt erforscht und diesen auch auf den Weg bringt.

Zudem haben wir bei den Anhörungen festgestellt, dass eine bessere Vernetzung und Koordination zwischen den in diesem Bereich tätigen Forschungsinstituten, Bundes- und Kantonsstellen und relevanten Industrien nötig sind. Wir möchten mit unserem Postulat auch anregen, dass aufgezeigt wird, wo eine bessere Zusammenarbeit, ämterübergreifend und auch mit den Kantonen, erreicht werden kann, nicht nur zur Bewältigung, sondern eben auch zur Vorsorge der Chemikaliensicherheit.

Es ist sehr schade, dass der Bundesrat dieses Postulat nicht annehmen will. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass das Thema "Sicherer und nachhaltiger Umgang mit Chemikalien" im diesjährigen Auswahlprozess für neue nationale Forschungsprogramme zwar abgelehnt wurde, aber später erneut geprüft werden könnte. Es wäre eigentlich genau das gewesen, was wir so dringend brauchen, denn ein nationales Forschungsprogramm läuft bis zu zehn Jahre, und wir brauchen diese Forschungsresultate, um politische Entscheide auf einer fundierten wissenschaftlichen Basis fällen zu können.

Sie regen zwar an, dass das Thema bereits in einer nächsten Prüfrunde berücksichtigt werden könnte, aber das reicht uns nicht. Wir möchten, dass Sie uns auch aufgrund dieses Postulatsauftrags eine Auslegeordnung vorlegen und uns auch in anderen Bereichen zeigen, welche Arbeiten bereits vorgenommen wurden, in der Forschung und vor allem auch im Monitoring und in Zusammenarbeit mit Bundesbehörden, mit den Kantonen, aber auch zum Beispiel mit der chemischen Industrie. Dieses wird so wichtig sein wie nie.

Die Kommission beantragt daher einstimmig, dieses Postulat anzunehmen, und ich bitte Sie, diesem Antrag zu folgen.