Marti Min Li · Nationalrat · 2025-06-16

Wortprotokoll

"Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen." Dieses Bonmot von Karl Valentin ist mir in den Sinn gekommen, als ich gesehen habe, dass ich als sechste Motionärin eine gleichlautende Motion vertreten kann. Jetzt haben Sie quasi Glück im Unglück, dass Nik Gugger nicht auch noch gesprochen hat. Ich versuche, mich kurzzuhalten.

Der Unterschriften-"Bschiss" respektive -Skandal wurde von meinen Vorrednern bereits erwähnt. Ich möchte hierzu noch sagen, dass dieser unglückliche Fall eine Art "Glück im Unglück"-Komponente hat, nämlich jene, dass die Diskussion rund um das E-Collecting damit eine neue Dynamik gewonnen hat, nachdem es zuvor doch einige Skepsis, auch seitens der Verwaltung, zu diesem Thema gab. Ich finde diese Skepsis nicht ganz unberechtigt, denn - das wurde auch vielfach gesagt - Demokratie lebt auch vom Vertrauen, dass nichts manipuliert wird, was aber niemals ausgeschlossen werden kann. Es wäre aber, und das ist wichtig, im Gegensatz zum E-Voting nicht das Resultat, das potenziell manipuliert werden könnte, sondern es wäre das Zustandekommen eines Referendums oder einer Initiative, über die nachher abgestimmt werden kann. Das heisst, im schlimmsten Fall würde man über eine Initiative abstimmen, die sonst vielleicht nicht zustande gekommen wäre, und diesen Fall gibt es heute schon, wenn wir diese Fälle des Unterschriften-Skandals anschauen.

Trotzdem finde ich die Frage des Vertrauens zentral, und darum finde ich es auch sehr gut, dass wir von Pilotprojekten sprechen, dass wir versuchen, die Kinderkrankheiten anzuschauen und ein System zu bauen, das dann auch funktioniert. Dazu sind diese Pilotversuche wichtig. Und darum ist es gut, dass diese Motionen so offen formuliert sind. Ich bin froh, wenn wir diese Arbeit beginnen können; ich glaube, es [PAGE 1102] gibt sehr viel Interesse daran, auch seitens der Kantone und Gemeinden.

In diesem Sinne danke ich Ihnen für die Unterstützung dieser Motionen.