Bieri Peter · Ständerat · 2003-06-19

Wortprotokoll

Beim Bundesbeschluss 2, den wir mit 12 zu 0 Stimmen ebenfalls einstimmig guthiessen, geht es um den vierjährigen Zahlungsrahmen für den gesamten ETH-Bereich. Damit sollen die Betriebsaufwendungen des ETH-Bereiches im Rahmen des Leistungsauftrages sowie sämtliche Investitionen abgedeckt werden. Im Gegensatz zum Gesamtausgabenwachstum ist im ETH-Bereich nur ein Wachstum von 4 Prozent vorgesehen. Dieser Anstieg stellt ein Minimum dar, um die von der ETH selbst gesteckten Ziele zu erreichen und den Leistungsauftrag zu erfüllen. Wir werden den Leistungsauftrag noch im Verlaufe dieses Jahres zu behandeln und zu beschliessen haben, wie wir das mit der Revision des ETH-Gesetzes beschlossen haben.

Ich bitte Sie, diesem Kredit zuzustimmen.