Herzog Eva · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Als ich diese Motion gelesen habe, habe ich angefangen zu überlegen, welche Strassen davon betroffen sind. Ich habe mit ein paar Kolleginnen und Kollegen gesprochen. Kolleginnen und Kollegen aus vielen Kantonen, die man gar nicht mit Berggebieten in Verbindung bringen würde, haben dann gesagt, bei ihnen gebe es auch Strassen, die unter diese Kategorie fallen würden. Sie haben gefragt, was bei Annahme der Motion denn überhaupt passiere. Ich bin zum Schluss gekommen, dass es nicht klar ist, was hier verlangt wird. Möglicherweise würde das System - die Definitionen dafür, was eine Gemeindestrasse, eine Kantonsstrasse, eine Nationalstrasse ist - in einem grösseren Mass aufgeweicht, wenn man diese Motion annehmen würde. Das wäre dann eine nicht so einfache Änderung.

Deshalb stelle ich hier den Antrag, die Motion an die zuständige Kommission zu überweisen, damit das angeschaut werden kann und man dann auf der Grundlage von mehr Informationen entscheiden kann, was mit dieser Motion geschehen soll.