preparatory:AB 359270

Wortprotokoll

Chaix François, Präsident des Bundesgerichtes: Das bedeutet, dass sich die Kollegen auf eine Lösung einigen konnten. Manchmal ist die Begründung etwas anders, aber das benötigt keine öffentliche Beratung. Am Bundesgericht herrscht eine Atmosphäre, in der wir eine Lösung finden können. Wir arbeiten mit juristischen Argumenten, und in den meisten Fällen ist die Rechtslage klar. Dann haben wir die Hauptfälle mit den wichtigsten Fragen, und bei diesen kommt es zu öffentlichen Beratungen.

[VS]

Eintreten ist obligatorisch [GZ]

L'entrée en matière est acquise de plein droit

[VS]

[VS]

Bundesbeschluss über den Geschäftsbericht des Bundesgerichtes für das Jahr 2024[GZ]

Arrêté fédéral approuvant le rapport de gestion du Tribunal fédéral de l'année 2024[GZ]

[VS][GZ]

Detailberatung - Discussion par article [GZ]

[VS][GZ]

Titel und Ingress, Art. 1, 2[GZ]

Antrag der Kommission [GZ]

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Titre et préambule, art. 1, 2[GZ]

Proposition de la commission [GZ]

Adhérer à la décision du Conseil des États [GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté

[VS]

Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Da Eintreten obligatorisch ist, findet keine Gesamtabstimmung statt.

Je prends congé de M.[NB]Chaix, président du Tribunal fédéral, en lui souhaitant une excellente journée. Ihnen alles Gute, Herr Chaix! [PAGE 1151]