Friedli Esther · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen ebenfalls beantragen, den Einzelantrag Gmür-Schönenberger abzulehnen, aber nicht aus den von Kollege Hurni genannten Gründen bezüglich der Finanzen, sondern aufgrund grundsätzlicher Überlegungen. Was Frau Gmür-Schönenberger verlangt, ist etwas, das eine grössere Auswirkung hat. Das geht dann nämlich in den Bereich der direkten Medienförderung. Das ist ein Themenfeld, das wir, ich erinnere Sie daran, auch im Zusammenhang mit der letzten Abstimmung vertieft diskutiert hatten. Damals wurde noch die Online-Medienförderung gross diskutiert: Wollen wir eine direkte Medienförderung? Haben wir überhaupt die Verfassungsgrundlage für eine direkte Medienförderung?

Im vom Einzelantrag betroffenen Artikel 76b wird die Förderung der Agenturen definiert. Die Agenturen verbreiten eigentlich einfach Nachrichten. Ohne ihnen zu nahe treten zu wollen: Diese machen keine grossen Recherchen. Aber was mit diesem Einzelantrag ja zusätzlich gefördert würde, wären journalistische Recherche- und Reportageprojekte. Das ist etwas, von dem ich denke, dass es alle Medien in diesem Lande tun. Wo gibt es da eine Abgrenzung? Kollege Hurni hat vorhin auch gesagt, dass wir nicht genau wüssten, wie viele Projekte oder wie viele solche Fördereinrichtungen es gebe.

Aus meiner Sicht ist die Forderung nach einer direkten Medienförderung doch etwas sehr weitreichend. Und so etwas möchte ich nicht mittels eines Einzelantrages in diesem Rat beschliessen. Kollegin Gmür-Schönenberger hat es gesagt: Es gibt einen Postulatsbericht, der aktuell vom Bundesrat erarbeitet wird, in dem man die Medienförderung oder auch die Medienstrategie der Zukunft erarbeiten möchte. Ob man das Anliegen dann dort diskutieren wird, werden wir sehen. Aber ich möchte das auf keinen Fall im Rahmen eines Einzelantrages tun, weil wir nicht wissen, welches dann effektiv die Konsequenzen sind.

Daher bitte ich Sie, diesen Antrag abzulehnen.