Stark Jakob · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Die Unterstützungsbeiträge für die Aus- und Weiterbildung von Medienschaffenden werden vor allem damit begründet, dass sich die Verleger aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation ganz oder teilweise aus dieser Finanzierung zurückziehen möchten. Wenn ich gleichzeitig beobachte, wie oft Verlage heute noch Dividenden ausschütten oder in der Vergangenheit ausgeschüttet haben, so bereiten mir diese Rückzüge nicht nur Bauchweh, sondern auch Kopfweh. Meine Minderheit findet es deshalb falsch, wenn der Bund bzw. die Radio- und Fernsehabgabe einfach dazu benutzt wird, den Rückzug der Verleger zu finanzieren. Der Minderheitsantrag stellt eine angemessene Beteiligung der Verleger und Medienunternehmen sicher, damit die Unterstützung im Sinne einer Hilfe zur Selbsthilfe ausgerichtet werden kann.

Die Formulierung ist tatsächlich nicht so einfach zu verstehen. Sie ist so zu interpretieren, dass der erstmalig für eine Organisation gesprochene Bundesbeitrag gemäss neuem Gesetz in ein Verhältnis zu den Beiträgen der Träger der unterstützten Organisationen Ende 2024 gesetzt wird. Wenn diese Beiträge später zurückgingen, würden auch die Bundesbeiträge entsprechend zurückgehen. Mit diesem Mechanismus - und das ist beabsichtigt - kann ein Rückzug der Verlage und Medienunternehmen zulasten der Radio- und Fernsehabgabe bzw. zulasten des Bundes verhindert werden.

Ich empfehle und beantrage Ihnen, die Minderheit zu unterstützen.