Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Ich antworte Ihnen sehr gerne, ich bin auch froh um diese Fragen. Dass die Antworten - wie soll ich es sagen? - etwas oberflächlich oder eher etwas vorsichtig ausfielen, ist in Anbetracht dessen klar, dass die Fertigstellung dieser Studie noch bevorsteht. Es gibt zwei Knappheiten, jene bei den Mitteln, aber auch jene bei den Baumöglichkeiten.

Ich kann Sie beruhigen: Die ETH-Studie und vor allem die Folgearbeiten sind sicher keine Guillotine für Grossprojekte, im Gegenteil. Ich kann Ihnen bestätigen, dass die Faktoren, die Sie jetzt genannt haben, bei der Bewertung einfliessen. Das heisst, dass insbesondere die Wirtschaftskraft und das Mobilitätsbedürfnis, das abhängig ist von der Bevölkerungsdichte und der Wirtschaftskraft, einfliessen. Der Auftrag der ETH ist, zu prüfen, welche Projekte in den nächsten 20 Jahren unter der Berücksichtigung der restriktiven Faktoren - Finanzen und Baumöglichkeiten - realisiert werden müssen, um die Mobilitätsbedürfnisse abzudecken. Dass diese Bedürfnisse in den Zentren sehr gross sind, nicht nur in Basel, aber besonders in Basel, ist klar. Deshalb wäre es falsch, hier von einer Guillotine zu sprechen. Da können Sie mich beim Wort nehmen.

Klar ist auch, dass in die Priorisierung einfliesst, wenn bei solchen Grossprojekten, die in dieser Zeit Platz haben, Vorinvestitionen notwendig sind. So wird die nächste Botschaft - das wird nicht in dieser, sondern in der nächsten erfolgen; die Vernehmlassung ist 2026 - die Zeitspanne der nächsten 20 Jahre umfassen. Hierbei werden die Kriterien hinsichtlich der strategischen Ausrichtung 2050 selbstverständlich einfliessen. Und in der übernächsten Botschaft soll dann der Ausblick auf die Jahre nach 2045 entsprechend Raum erhalten. Da muss ein Zusammenspiel bestehen.

Weshalb 2045? Es ist so, dass bis dann sicher alle Projekte, die Sie bereits beschlossen haben - soweit sie dann nicht hinterfragt werden -, im Fahrplan 2035 umgesetzt sein müssten. Wir wollten früher sein, werden aber nicht umhinkommen, dass einige erst 2040 oder vielleicht 2045 fertig[NB]sein[NB]werden.[NB]Dies ist das eine Element: All diese [PAGE 644] beschlossenen Projekte sollten spätestens dann abgeschlossen sein. Und dann geht es auch darum, dass die Prognose, einerseits bezüglich der möglichen Einnahmen des Bahninfrastrukturfonds und andererseits bezüglich der Kosten, für einen Zeitraum von 20 Jahren wesentlich stabiler ist als für alles, was über diesen Zeitraum hinausgeht. Wir haben das beim Fahrplan 2035 gesehen, für den die Beschlüsse auf das Jahr 2014 zurückgehen: Bereits zehn Jahre später mussten diese Beschlüsse massiv korrigiert werden, was Zusatzprojekte und Zusatzkosten zur Folge hatte. Deshalb haben wir gesagt, dass wir sehr konkret sagen möchten, was in dieser Zeit baubar ist, anstatt einfach neue Projekte für den Fahrplan 2035 aufzutürmen, deren Kosten gar nicht seriös prognostiziert werden können. Das ist die Begründung.

Ich glaube, dass es unsere Aufgabe ist, zu sagen, was in der für uns absehbaren Zeit ausgeführt werden muss, das konkret einzuführen, während das Nächste dann in der nächsten und übernächsten Botschaft im Rahmen eines weiteren Ausblicks darzulegen ist. Selbstverständlich braucht es beides. Ich hoffe, dass damit die Fragen beantwortet sind.

Wir werden im August oder September diese Studie der ETH erhalten. Der Bundesrat wird sich im Oktober an einer Aussprache damit befassen. Das heisst, dass im Herbst die Resultate bekannt sein werden. Ich habe aber immer gesagt, dass das eine Grundlagenstudie, eine wissenschaftliche Studie ist, die sich auf diese Faktoren abstützt. Primat hat am Schluss die Politik. Ich bin mir sehr wohl der Bedeutung der Grossprojekte bewusst.