Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Es ist wichtig, zu wissen, weshalb die externen Kosten gestiegen sind. Da haben wir keine Differenz zur Interpellantin, Frau Ständerätin Crevoisier Crelier. Der Grund ist der Klimakostensatz, der aufgrund von internationalen Studien gegenüber der letzten Schätzung von 140 Franken auf 430 Franken pro Tonne gestiegen ist. Das ist ein für die Zukunft geschätzter potenzieller Schaden, der dann mit diesen Mitteln behoben werden muss.

Ich sage das, weil wir sowohl im Schwerverkehr als auch im Individualverkehr die nötige Massnahme treffen oder getroffen haben, und das ist die Elektrifizierung. Die Elektrifizierung schreitet voran. Deshalb wollen wir auch eine Revision der LSVA-Abgaben, um die Kosten des Verkehrs zu internalisieren. Wir werden aber auch eine Revision der Mineralölsteuergesetzgebung vorlegen, damit wir auch die Elektromobilität einbeziehen können und diese Fahrzeuge dann zu den Kosten der Strassen beitragen.

Ich war wegen des Abkommens zur Carbon Capture Storage gerade in Norwegen. Dort habe ich festgestellt, dass in Oslo 85 Prozent der Autos elektrisch fahren; man sieht das auch auf der Autobahn. Es ist also möglich. Die Busse sind praktisch vollständig elektrifiziert. In der Schweiz sind wir weniger weit. Man muss auch klar sagen, weshalb: weil wir die Elektroautos nicht direkt subventionieren und Steuern auf Importe erheben. Aber die Elektrifizierung läuft, wir haben zusammen mit der Branche eine Roadmap Elektromobilität, und wir haben auch den Schwerverkehr einbezogen. Deshalb werden diese Kosten Schritt für Schritt kleiner werden, und dazu machen wir auch das Notwendige.

Ich weise nochmals darauf hin: Wir werden auch den Individualverkehr elektrifizieren, aber wir können nicht die 75 [PAGE 643] Prozent Individualverkehr von der Strasse auf die Schiene bringen. Im Personenverkehr ist der wichtigste Verkehrsträger mit 75 Prozent die Strasse; die Schiene hat etwa 16 Prozent. Diese Verhältnisse kann man nicht negieren. Wir können schon einen anderen Modalsplit anstreben, und das machen wir auch. Ich muss Ihnen sagen, Frau Ständerätin Crevoisier Crelier, wir werden in den nächsten Jahren Mittel im Bereich von 15 bis 30 Milliarden Franken in die Bahn investieren, und wir werden auf nationaler Ebene höchstens 5 bis 10 Milliarden Franken in die Strasse investieren. Das ist das Verhältnis bei den Investitionen. Es verhält sich gegenüber dem Anteil der Verkehrsträger gerade umgekehrt; da muss man auch etwas aufpassen.

Sie haben zu Recht gesagt, dass die externen Kosten beim Individualverkehr weit grösser sind. Bei den Unterhaltskosten der Eisenbahn gegenüber jenen der Strasse verhält es sich aber gerade umgekehrt. Die Gesamtkostenbeurteilung sieht also etwas anders aus - einfach, um das hier in eine Gesamtperspektive zu setzen.

Aber wir haben, glaube ich, keine Differenz. Die Elektromobilität muss voranschreiten, wenn wir die Dekarbonisierung voranbringen und damit auch die Kosten, die Sie ansprechen, reduzieren wollen.