Bieri Peter · Ständerat · 2003-06-19
Bieri Peter · Ständerat · Zug · Christlichdemokratische Fraktion · 2003-06-19
Wortprotokoll
Die Kommission beantragt Ihnen mit 11 zu 0 Stimmen, die Gesetzesänderung vorzunehmen. Das Universitätsförderungsgesetz haben wir im Rahmen der letzten BFT-Vorlage so beschlossen. Es ist jetzt bald vier Jahre in Kraft. Es ist vorgeschlagen worden, dieses in einem Punkt zu ändern, nämlich in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe f.
Der Nationalrat hat eine weitere Änderung in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d vorgenommen. Ich werde in der Detailberatung auf diese beiden Artikel zu sprechen kommen. Zum Eintreten habe ich sonst keine weiteren Bemerkungen zu machen.