Hurter Thomas · Nationalrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Ein erster Punkt zu Massnahme 6, den langen Einsatz im Folgejahr zu [PAGE 1173] leisten: Hier wurde ausgeführt, dass das günstig oder ungünstig für den Arbeitgeber oder den Zivildienstleistenden sei. Es geht hier einfach vergessen, worum es geht. Es geht hier nicht darum, ob etwas günstig oder ungünstig ist, sondern um die Frage, ob man einen Gewissenskonflikt hat, ja oder nein. Wenn man den hat, dann muss man diesen Dienst so leisten.

Zweiter Punkt, der von einem Sprecher einer Minderheit falsch ausgeführt worden ist: Es wurde erwähnt, dass der Tatbeweis bei den Offizieren und Unteroffizieren mit Faktor 1,5 erfüllt sei. Das ist nicht so, das haben wir auch in der Kommission gesehen, das ist es mit Faktor 1,1. Deshalb hat man auch diese Massnahme bei den Offizieren und Unteroffizieren eingeführt.

Dritter Punkt: Die Kommission hat alle Massnahmen mit 16 zu 9 Stimmen verabschiedet.