Hurter Thomas · Nationalrat · 2025-06-18
Hurter Thomas · Nationalrat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-06-18
Wortprotokoll
Ich möchte ganz kurz etwas bezüglich der Bestände klären. Im Bericht des Bundesrates aus dem Jahre 2022 werden drei Punkte ganz klar aufgeführt: Erstens wird es Veränderungen in den Beständen geben, wenn die bisherigen Massnahmen nicht greifen. Zweitens werden in den Jahren 2028 und 2029 je zwei Jahrgänge aus dem Dienst entlassen. Der dritte Punkt betrifft die Umsetzung der WEA. Bei der Konzipierung der WEA wurde mit etwa 2100 Zivildienstleuten gerechnet. Aktuell sind es weit mehr. Wie Sie sehen, zeigen diese Grundlagen ganz klar auf, dass wir in Zukunft zu wenig Leute haben werden. Das sagt sogar der Bundesrat selbst. Der Effektivbestand der Armee wird per 2030 auf rund 117[NB]000 Armeeangehörige sinken. Sie sehen, es wird in Zukunft einen Unterbestand geben.
Dann gibt es die folgende Situation zu beachten: Angesichts dessen, was in der Welt passiert, sind wir gut beraten, wenn wir die Bestände vernünftig halten.
Es gibt noch einen weiteren Punkt: Denken Sie daran, dass wir hier im Parlament die Flexibilisierung der Armee besprechen werden. Das wird dazu führen, dass wir nochmals über diese Bestände diskutieren werden. Aktuell haben wir einen knappen Überbestand, aber in den nächsten Jahren wird es einen massiven Unterbestand geben.
Dann noch ein Punkt zum Frontalangriff auf den Zivildienst: Der Zivildienst wird gestärkt, er wurde für Leute mit Gewissenskonflikten geschaffen und nicht, weil wir eine Wahlfreiheit haben. Wenn Sie das wollen, können Sie ja eine[NB]Verfassungsänderung machen. Es geht um die klare Umsetzung der Verfassung und um eine Stärkung des Zivildienstes.
Ein letzter Punkt an diejenigen, die davon sprechen, dass die Armee attraktiver sein soll: In einem Votum wurde sogar erwähnt, dass die Leute in den Zivildienst gingen, weil die Armee nicht so attraktiv sei. Das ist genau der Punkt, warum man sagt: "Ich habe keine Lust, dort zu sein, weil es gar nicht so spannend ist." Und genau das wollen wir nicht. Wir wollen eine Gleichbehandlung erreichen. Es geht hier nicht um eine Schwächung, sondern es geht um eine Stärkung des Zivildienstes.