Molina Fabian · Nationalrat · 2025-06-18
Molina Fabian · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-18
Wortprotokoll
Vielen Dank, Herr Bühler, für diese Frage. Ich weise Sie gerne darauf hin, dass die Rassismusstrafnorm nicht das Gewissen, sondern die Tat beurteilt und dass man verurteilt wird, wenn man sich rassistisch äussert, nicht wenn man rassistische Gedanken in sich trägt. Die Gedanken sind frei, Herr Bühler, in einem freiheitlichen Staat.