Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2025-06-18
Nussbaumer Eric · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-18
Wortprotokoll
Wie sichern wir Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität nicht nur heute, sondern auch morgen? Die Antwort darauf liegt in einem Schlüsselbegriff, und dieser Schlüsselbegriff heisst Investitionen. Nur Investitionen ermöglichen wirtschaftliche Entwicklungen. Es sind, ganz konkret, bessere Maschinen, leistungsfähigere Stromnetze, energieeffiziente Gebäude, Forschungslabore oder die Ausbildung junger Menschen. Kurz gesagt: Investitionen sind das, was unsere Wirtschaft in Bewegung bringt und unsere Zukunft gestaltet. Wer nicht investiert, der verpasst nicht nur Chancen, sondern riskiert auch Stillstand. Denn wirtschaftliche Entwicklung ist kein Selbstläufer, sie muss politisch aktiv gestaltet werden.
Noch bedeutsamer wird das Thema, wenn wir es mit dem Klimaschutz verbinden. Der Umbau unserer Wirtschaft hin [PAGE 1199] zur Klimaneutralität ist eine der grössten Herausforderungen, aber auch eine der grössten Chancen. Denn eigentlich sind es nur die klimaschonenden Investitionen, welche uns vor zukünftigen unproduktiven Kosten schützen. Sie verhindern die Klimaschäden. Sie verhindern die Gesundheitsrisiken und machen uns unabhängiger von fossilen Energien. Wenn wir heute vorausschauend handeln, sparen wir morgen Milliarden, nicht nur an Reparaturkosten, sondern auch an sozialen Folgekosten.
Darüber hinaus eröffnen klimagerechte Investitionen ganz neue Wachstumsfelder; das reicht von erneuerbaren Energien über die Kreislaufwirtschaft bis hin zur emissionsfreien Mobilität. Diese Sektoren sind es, die Innovation schaffen, die Arbeitsplätze schaffen und auch Exportchancen erschliessen. Wer hier vorne dabei ist, der gestaltet den Markt. Wer abwartet, der importiert eines Tages die Lösungen von anderen.
Unserer Politik kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Durch gezielte Förderung, verlässliche Regulierung und langfristige Strategien kann der Staat Investitionen lenken, dorthin lenken, wo sie ökonomisch sinnvoll und klimapolitisch notwendig sind. Denn Märkte alleine lösen das Klimaproblem nicht, aber Märkte mit den richtigen Anreizen schon. Darum ist es unsere politische Aufgabe, klimaschonende Investitionen zu ermöglichen, zu fördern und zu beschleunigen.
Wirtschaftliche Entwicklung fällt nicht vom Himmel, sie ist das Ergebnis bewusster Investitionsentscheidungen, und der Klimaschutz ist keine Bremse, sondern der Innovationsmotor des 21.[NB]Jahrhunderts. Indem wir miteinander klimaschonende Investitionen fördern, verbinden wir ökonomische Vernunft mit klimapolitischer Verantwortung. Genau hier und nur hier setzt die Klimafonds-Initiative der SP Schweiz an. Sie fordert ja, dass jährlich 0,5 bis 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts in Klimaschutz und eine nachhaltige Transformation investiert wird. Das ist nicht nur klimapolitisch geboten, es ist auch volkswirtschaftlich klug. Denn jeder investierte Franken stärkt unsere Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze, reduziert unsere Abhängigkeit von fossilen Importen und schützt am Schluss unsere Lebensgrundlagen.
Lassen Sie uns diese Investitionschance nicht verpassen. Unterstützen Sie die Klimafonds-Initiative.