Würth Benedikt · Ständerat · 2025-06-19

Wortprotokoll

Ich bin direkt und indirekt angesprochen worden, ist ja logisch. Ich bin mir auch bewusst oder habe es fast erwartet, dass ich unter Gelächter in die Ecke der Heimatschutzbanausen gedrängt werde. Aber das ist für mich kein Problem, ich halte das aus, denn Sie haben nicht wirklich zur Sache gesprochen, Frau Kollegin Z'graggen. Ich habe kein Problem mit Inventaren. Das Problem, es wurde verschiedentlich nochmals dargelegt, sind die Ableitungen des Bundesgerichts; das ist das Problem - einfach, damit Sie sich dessen bewusst sind.

Sie haben die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) angesprochen. Ich habe kein Problem damit, wenn die ENHK vorbeikommt und ein Schutzobjekt von nationaler Bedeutung, nehmen wir das Schloss Rapperswil, begutachtet. Ich habe zig Augenscheine mit der ENHK mitgemacht. Das ist kein Problem bei Objekten von nationaler Bedeutung. Aber hier reden wir über Ortsbilder von nationaler Bedeutung, und da ist schon der Begriff "Inventarobjekt" widersinnig. Die ENHK wird jetzt bei sogenannten Inventarobjekten tätig. Das ist widersinnig, und das zeigt, dass Ordnung geschaffen werden muss.

Ich erwähne noch ein weiteres wichtiges Thema: Natürlich haben Sie recht, Frau Kollegin Herzog, wenn Sie sagen, der Zeitplan für die Aufgabenteilung sei möglicherweise zu lang. Ich bin mit Ihnen einig, dass wir schneller eine Lösung wollen und haben müssen. Aber lesen Sie den Auftrag. Ich habe dem Bundesrat die Option ermöglicht, eine separate Vorlage zu machen. Er kann auch eine Verordnungsanpassung machen, wenn das hilft. Ich persönlich glaube nicht, dass wir das Problem nur über Verordnungsanpassungen lösen können. Aber der Auftrag ist offen formuliert, das scheint mir wichtig zu sein.

Zum Schluss: Ich lade Sie selbstverständlich alle nach Rapperswil ein. Ich zeige Ihnen dort die schönsten Heimatschutzobjekte von nationaler und internationaler Bedeutung. Ich lade Sie ins Stadtmuseum ein, das ich noch als Stadtpräsident verantwortet habe, ein Stadtmuseum, das von Swiss Architects als Bau des Jahres 2011 ausgezeichnet wurde, mitten in der unter Bundesschutz stehenden Altstadt Rapperswil. Ich habe ein ungestörtes Verhältnis zum Heimatschutz, aber das, was wir heute erleben, ist einfach "too much", das ist zu viel, da braucht es eine gründliche Korrektur.

Darum bitte ich Sie, der Motion zuzustimmen.