Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-19

Wortprotokoll

Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, mindestens ein Löschflugzeug des Typs Canadair oder eines ähnlichen Typs zu beschaffen.

Auch hier, meine ich, rennt Herr Nationalrat Fridez offene Türen ein, denn der Bundesrat ist sich der erhöhten Waldbrandgefahr in der Schweiz aufgrund vermehrter Trockenperioden infolge der Klimaveränderung bewusst. Er hat die Praxis im Umgang mit Waldbränden zuletzt im Rahmen der Erfüllung des Postulates von Siebenthal 19.3715, "Zeitgemässe, effiziente Waldbrandprävention und -bekämpfung", überprüft und schlägt verschiedene Massnahmen vor. Es geht um 15 Massnahmen, darunter um eine Verstärkung der Prävention. Der Bericht kommt aber zum Schluss, dass die Schweiz aktuell keine eigenen Flächenflugzeuge des Typs Canadair beschaffen, sondern den Zugang zu internationalen Ressourcen klären soll. Es soll geprüft werden, welche vorhandenen Mittel, auch andere Flugzeugtypen, für die Waldbrandbekämpfung in der Schweiz am besten geeignet und wo diese Kapazitäten verfügbar sind. Für die Bekämpfung von grossen Waldbränden sind die Löschmittel aus der Luft sowie deren Koordination wichtig.

Der Bundesrat vertritt die Haltung, dass für die Waldbrandbekämpfung zuerst die verfügbaren Zivilmittel und subsidiär Mittel der Armee zu nutzen und bestmöglich aufeinander abzustimmen sind.

Weiter klärt der Bundesrat gegenwärtig im Rahmen der Umsetzung der Motion Fischer Benjamin 22.3904, "Für einen Beitritt der Schweiz zum EU-Katastrophenschutzverfahren", die Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit ab. Dieses Verfahren soll den Zugang der Schweiz zu internationaler Unterstützung und zu Hilfsmitteln zur Löschung von Bränden, so auch zu Löschflugzeugen, sicherstellen. Die Schweiz bzw. das VBS und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) haben im letzten Jahr ein entsprechendes Beitrittsgesuch eingereicht. Aktuell wird dieses von den zuständigen Instanzen der EU geprüft. Der Bundesrat erwartet, den Zugang zu den Mitteln zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft zu haben, wenn ein Einsatz im Sinne Ihrer Motion opportun sein sollte.

Der Bundesrat lehnt die Motion aber ab, weil er nicht unmittelbar ein eigenes Flugzeug anschaffen möchte.