Gysin Remo · Nationalrat · 2003-09-15

Wortprotokoll

Gemäss Artikel 100 der Bundesverfassung hat der Bund das Ziel, die Teuerung und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Die Teuerung zu bekämpfen ist also Ziel des Bundes. Die Nationalbank hat das gleiche Ziel; das leitet sich aus Artikel 99 der Bundesverfassung ab.

Wenn zwei Bundesinstitutionen - der Bund und die Nationalbank - laut Verfassung das gleiche Ziel haben, ist es dann aus Ihrem Blickwinkel wirklich sinnvoll, dass die beiden völlig unabhängig voneinander arbeiten? Anders gefragt: Braucht es bei der Zielsetzung nicht eine minimale Koordination? Oder nochmals anders gefragt: Wie wollen Sie Kohärenz erreichen, wenn zwei Institutionen die gleiche Zielsetzung haben und jede völlig für sich alleine arbeitet?