Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2025-06-20

Wortprotokoll

Es ist einer der besten und sinnvollsten Vorstösse, die ich in diesem Parlament je gesehen habe. Es ist ganz einfach: Am Freitag der letzten Sessionswoche, also an einem Tag wie dem heutigen, soll bis spätestens 13 Uhr gearbeitet werden, nicht länger als bis 13 Uhr.

Diese Massnahme ist uns Parlamentariern problemlos zumutbar. Aktuell bekommen wir für diesen letzten Freitag der Session noch ein Taggeld, obwohl wir ja meist nur eine Stunde da sind, wenn überhaupt, und noch irgendwie auf die 9-Uhr-Züge rennen. Die Parlamentsdienste laufen an diesem Tag trotzdem auf Hochtouren, das verursacht riesige Kosten. Und dann heisst es, die Heimreise sei, wenn man ein[NB]bisschen weiter weg wohne, nicht mehr möglich, die Miliztauglichkeit sei nicht gewahrt. Und es steht kein Smiley dahinter, man lacht nicht. Ich meine, diese Begründung ist doch lächerlich. Die Begründung ist gesucht, sie ist gekünstelt, sie kommt akademisch daher - ich nehme Ihr Votum jetzt vorweg, geschätzter Kollege Bregy. Es würde für Ratsmitglieder schwieriger, sich zu organisieren, insbesondere für diejenigen, die noch eine lange Heimreise hätten. Ich habe eine der längsten Heimreisen - ins St.[NB]Galler Rheintal, in den fernen Osten der Schweiz. Ich bin spätestens um 16 Uhr zuhause, wenn wir bis 13 Uhr arbeiten. Ich glaube, für einen Schweizerbürger, der irgendwo arbeitstätig ist, ist der Arbeitstag um 16 Uhr noch nicht fertig, da kann man problemlos noch etwas tun.

Was den Bundesrat betrifft: Da würde es schwierig, heisst es. Die Bundesratssitzung, Sie wissen es, beginnt während der Sessionen am Freitag um 12 Uhr. Diese jetzt um eine Stunde nach hinten zu schieben, wäre wirklich kein Problem. Und sonst gibt es ja noch genügend parlamentarische Initiativen, die auf der Liste sind; um diese abzuarbeiten, braucht es keinen Bundesrat.

"Value for money", diesen Ausdruck hören Sie, lesen Sie, verwenden Sie immer wieder - er bezeichnet das Preis-Leistungs-Verhältnis, das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Wir sollten dieses Prinzip auch im Parlament und auch am Freitag leben.

Ich bitte Sie deshalb im Namen der Minderheit, vor allem aber im Namen der Steuerzahler oder dieser jungen Damen und Herren auf der Tribüne, die ja irgendwann einmal Steuerzahler sein werden, der Minderheit zuzustimmen und diese Motion anzunehmen.