Schaffner Barbara · Nationalrat · 2025-09-09

Wortprotokoll

Sie haben es heute Morgen schon mehrfach gehört: PFAS, die sogenannten Ewigkeitschemikalien, sind extrem stabile chemische Verbindungen. Sie verschwinden nicht einfach, sondern verbleiben für Jahrhunderte in unserer Umwelt. Sie lagern sich in den Böden, Seen, Flüssen ab, in Pflanzen, in Tieren und schliesslich auch in uns Menschen. Studien zeigen, dass PFAS in fast allen Blutproben der Schweizer Bevölkerung nachweisbar sind. Die Folgen, von erhöhtem Krebsrisiko über Leberschäden bis hin zu einer geschwächten Immunabwehr bei Neugeborenen, sind alarmierend. Wenn wir nichts tun, wird sich diese Belastung von Generation zu Generation verschärfen. Wir stehen also heute an einem Punkt, an dem wir über die Gesundheit unserer Kinder und Enkel entscheiden.

Gleichzeitig haben PFAS aber auch wichtige positive Eigenschaften. Mit meiner Motion fordere ich deshalb kein Verbot mit der Brechstange, das weder praktikabel noch durchsetzbar wäre, und auch keine reine Kompensation des wirtschaftlichen Schadens, wie das andere Vorstösse fordern. Nein, ich möchte einen differenzierten dritten Weg, einen Weg von sektorspezifischen Absenkpfaden.

Was heisst das konkret? Es bedeutet, dass wir in jenen Bereichen, wo Alternativen existieren, rasch aus PFAS aussteigen, z.[NB]B. bei Textilien, Verpackungen oder Kosmetika. Dort gibt es schon Ersatzstoffe, die genauso gut funktionieren, oder es sind entsprechende Ersatzstoffe in Entwicklung. In diesem Sommer durfte ich ein Schweizer Start-up besuchen, das PFAS-freie Membranen für die Outdoorbekleidung entwickelt hat. Das war sehr spannend und zeigte, was heute schon möglich ist. Die Voraussetzungen für die breite Anwendung dieser Technologien sind aber, dass entsprechende Business Cases vorhanden sind. In anderen Sektoren, wo es schwieriger ist, etwa in der Medizintechnik oder in sicherheitsrelevanten Anwendungen, sollen Übergangsfristen und unterstützende Massnahmen gelten. Das ist pragmatische grünliberale Politik: Schritt für Schritt, aber mit einer klaren Richtung.

Meine Motion verbindet zwei Dinge, die in der politischen Debatte oft gegeneinander ausgespielt werden: Gesundheitsschutz und Wirtschaft. Sie schützt die Bevölkerung und unsere Umwelt vor einer ungebremsten Anreicherung von Giftstoffen, und sie gibt gleichzeitig der Wirtschaft Planungssicherheit. Unternehmen wissen, was auf sie zukommt, sie können in Alternativen investieren und sich dadurch auch Wettbewerbsvorteile erarbeiten.

Wir dürfen uns nichts vormachen: Auch international nimmt die Regulierung von PFAS Fahrt auf. Ein totales Verbot von PFAS in der EU ist zwar kurzfristig nicht realistisch, aber mittelfristig werden die Regulierungen in Europa deutlich strenger werden. Ich begrüsse es deshalb auch, dass der Bundesrat plant, mit dem EU-Recht abgestimmte chemikalienrechtliche Verbote auch für die Schweiz zu übernehmen, aktuell z.[NB]B. für Lebensmittelkontaktmaterialien. Wir sollten aber nicht nur nachvollziehen, sondern Überlegungen dazu anstellen, wo wir Chancen haben, mit gezielten sektoriellen Absenkpfaden die Diskussion mitzuprägen und der Industrie, die neue, PFAS-freie Produkte entwickelt, einen Startvorteil zu geben.

Mit meiner Motion wirken wir darauf hin, dass die Schweiz nicht abgehängt wird, sondern zur Vorreiterin wird und dass wir zeigen, wie der Ausstieg aus den Ewigkeitschemikalien geordnet, klug und wirtschaftlich tragfähig gelingen kann. Die Grünliberalen werden selbstverständlich weitere Vorstösse unterstützen, die ebenfalls auf eine Reduktion von PFAS hinwirken - auch wenn wir bei der einen oder anderen Motion Zweifel haben an deren Umsetzbarkeit.

Ablehnen müssen wir hingegen die Vorstösse Egger Mike und Rechsteiner Thomas, die die Grenzwerte aufweichen und das Problem hinausschieben wollen - Vorstösse, die durch finanzielle Kompensationen den Druck von der Problemlösung wegnehmen und auf die nächste Generation abwälzen wollen. Das dürfen wir nicht zulassen.

PFAS sind eine tickende Zeitbombe. Jeder Tag, den wir zögern, erhöht die Belastung unserer Umwelt, unserer Nahrung, unseres Trinkwassers. Die Kosten der Untätigkeit werden um ein Vielfaches höher sein als die Kosten der Prävention. Wir sollten deshalb jetzt einen geordneten Ausstieg einleiten.