Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-09

Wortprotokoll

Es gibt Zehntausende von PFAS-Stoffen, Frau Suter, und Sie müssten praktisch sämtliche Waren einer solchen Abgabe unterstellen. Wenn sie nicht mehr spezifisch erhoben wird, wirkt die Abgabe wie eine Steuer auf allen Handelswaren. Das ist erstens nicht praktikabel, weil diese Stoffe an der Grenze kaum festgestellt werden können, und zweitens ist der Bundesrat der Auffassung, dass das juristisch einer Steuer entspricht und es deshalb eine Verfassungsänderung braucht.