Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-09

Wortprotokoll

Das ist richtig, Frau Nationalrätin Weichelt, der Bericht zum Postulat Moser, der bei uns erarbeitet wird, wird sich spezifisch auf die PFAS und einen Aktionsplan beschränken und nichts über die Gesundheitsstudie sagen. Das EDI hat entschieden, diese Gesundheitsstudie aus finanzpolitischen Gründen, nicht aus wissenschaftsbasierten Gründen, im Moment zu sistieren. Es hat den Hinweis gemacht, dass bis Ende Jahr die Pilotstudie, bei der die ersten Auswertungen gemacht werden, publiziert wird. Und die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat ja die Möglichkeit, darauf basiert weitere Aufträge zu erteilen. Sie müsste aber in der Logik dann auch die Budgets dazu sprechen. Über diese verfügt der Bundesrat im Moment einfach nicht; die Budgethoheit ist beim Parlament. Die Sistierung der Studie hat nichts mit Wissenschaft zu tun, es ist eine rein finanzpolitische Abwägung.