Gysin Remo · Nationalrat · 2003-09-16

Wortprotokoll

Wir haben zum europäischen Hauptsitz der Uno, zum Platz Genf Sorge zu tragen. Mit dem Beitritt zur Uno sind wir umso mehr in der Verpflichtung und haben auch zusätzliche Nähe zu Genf. Ich bin deswegen sehr glücklich, dass ich Ihnen in aller Kürze einen weiteren Baustein präsentieren kann, der nicht nur für Genf, sondern auch für die Schweiz und mit der Uno letztlich auch für die Welt von grosser Bedeutung ist.

Die APK begrüsst einstimmig die Vorlage des Bundesrates. Sie sieht zur Finanzierung eines neuen Gebäudes für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Unaids einen Verpflichtungskredit von 59,8 Millionen Franken vor. Es handelt sich dabei um ein zinsloses Darlehen, das innert fünfzig Jahren zurückzubezahlen ist. Partner des Bundes ist Genf, wie es in solchen Fällen üblich ist, das ohne Baurechtszinse Grund und Boden zur Verfügung stellt. Der Mechanismus läuft so, dass die Fipoi dem Bauherrn WHO und Unaids einen Kredit gewährt. Wir arbeiten seit 1964, seit der Entstehung der Fipoi, mit dieser zusammen. Fipoi heisst "Fondation des immeubles pour les organisations internationales" oder zu Deutsch "Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen". Diese Zusammenarbeit hat sich ohne Zweifel bewährt. Die Aufgabe der Fipoi ist wie gesagt die Darlehensgewährung, die sie vom Bund finanziert bekommt. Dann begleitet die Fipoi aber auch die Bauherrschaft in Beratung und auch in intensiver Mitgestaltung.

WHO und Unaids brauche ich Ihnen nicht vorzustellen. Dass diese Weltorganisationen ihren Sitz in Genf haben und halten werden, ist in der heutigen Situation nicht mehr selbstverständlich. Wir stehen in einem engen, harten Standortwettbewerb. Wir haben auch schon beinahe einige Sitze verloren; Abwanderungen finden auch statt. Wir stehen in Konkurrenz zum Beispiel mit kanadischen Städten und vor allem auch mit Bonn, das sehr gute Angebote macht. Umso mehr haben wir Acht zu geben und unseren Genfer Sitz zu pflegen.

Die Vorlage untersteht der Ausgabenbremse.

Ich darf Ihnen den einstimmigen Antrag der APK mitgeben und bitte Sie um Zustimmung zur Vorlage des Bundesrates.