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Zryd Andrea · Nationalrat · 2025-09-15

Zryd Andrea · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-09-15

Wortprotokoll

Ich spreche zu Artikel 106 Absatz[NB]2. Wir möchten, dass die Beschaffung des Materials in enger Absprache und Koordination mit unseren europäischen Partnern geschieht. Der aktuelle Absatz 2 bestimmt, dass der Bund das Armeematerial möglichst aus schweizerischer Herkunft und unter Berücksichtigung aller Landesgegenden beschafft. Wir möchten das auf Europa ausweiten. Die Fokussierung auf die schweizerische Herkunft ist nicht mehr zeitgemäss. Die hier postulierte Autarkie ist nicht praktikabel und extrem kostspielig. Wenn jedes europäische Land seine eigenen Systeme beschafft, gibt es im Ergebnis gewaltige Effizienzverluste, die von der Europäischen Kommission auf etwa 200 Milliarden Euro jährlich geschätzt werden. Wir haben nicht zu niedrige Militärausgaben, sondern[NB]ein[NB]gewaltiges[NB]Effizienzproblem, das wir dringend lösen müssen. Die enge Absprache und Koordination der Beschaffung von Armeematerial ist dafür der erste, entscheidende Schritt.

Ich äussere mich noch zu den anderen Minderheitsanträgen, die unsere Fraktion unterstützt. Zum Antrag der Minderheit Barandun, übernommen von Nationalrat Molina, wurde bereits gesagt, dass wir der Meinung sind, dass man die Diskussion in Bezug auf die Tauglichkeit führen müsste, bevor man die Altersgrenze der RS weiter nach oben verschiebt. Die Tauglichkeit nimmt anscheinend mit 25 Jahren ab, und der Gap zwischen im Durchschnitt ungefähr 19-Jährigen und knapp 30-Jährigen ist etwas gross. Aus diesem Grund unterstützen wir die Minderheit Barandun und stellen uns hinter das geltende Recht.

Ebenfalls unterstützen wir den Antrag der Minderheit Chollet; ich gehe nicht mehr weiter darauf ein.

Den Antrag der Minderheit Gartmann zu Artikel 49 Absatz 4 lehnen wir ab. Dort unterstützen wir die Mehrheit und damit die kürzere Grundausbildung der Schulung, da diese Flexibilität mehr Handlungsspielraum für unsere Rekruten bietet und vor allem das Gefäss der Wiederholungskurse stärkt. Das heisst, die Soldaten können dann länger in ihren spezialisierten Funktionen eingesetzt werden. Die Minderheit Gartmann befürwortet ein in unseren Augen starres System von 18 Wochen, das den heutigen Gegebenheiten nicht mehr angepasst ist.