Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Es ist so - ich kann hier dem Interpellanten, Ständerat Salzmann, absolut recht geben -, dass auch Schweizer Kontrollschilder gefälscht werden. Wir haben aber keine schweizweite Statistik dazu. Das an der Grenze präsente Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) hat 2024 in rund zwanzig Fällen gefälschte Kontrollschilder festgestellt. Natürlich ist, wie der Interpellant auch ausführt, mit einer Dunkelziffer zu rechnen. Dennoch ist die Zahl in Relation zu setzen. Gemäss Zahlen des BAZG überqueren täglich rund 1,1 Millionen Fahrzeuge, darunter 21[NB]000 LKW, die Schweizer Grenze. Eine fundierte Faktenbasis für die Annahme einer signifikanten Fälschungsrate besteht aktuell nicht, die konkreten Zahlen sind aber auch nicht bekannt.

Es wurde vom Interpellanten ausgeführt: Das Schweizer Kontrollschild verfügt mit dem unauslöschlichen Identifikationszeichen über ein Sicherheitsmerkmal. Es ist aber tatsächlich so, dass Verkehrsüberwachungskameras gefälschte Schilder nicht erkennen können. Das wissen wir, und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) beobachtet die Entwicklung in diesem Bereich.

Der Umstand, dass teilweise in ausländischen Online-Shops nachgeahmte Schweizer Kontrollschilder bestellt werden können, ist unerfreulich. Das Mittel dagegen ist die Strafverfolgung. Es ist vorab an den Kantonen als Eigentümer der Kontrollschilder, die Strafverfolgung zu initiieren. Daneben kann das BAZG unterstützend wirken, indem es gefälschte Kontrollschilder aus dem Ausland sicherstellt und die kantonalen Behörden darüber informiert.

Die Schweizer Kontrollschilder werden gegenwärtig hauptsächlich von privatwirtschaftlichen Produzenten und daneben in Institutionen des Justizvollzuges, sprich durch die Kantone, hergestellt. Es wäre im Fall einer Anpassung der Vorgaben an das Kontrollschild zu prüfen, ob weiterhin alle Produzenten in der Lage und angesichts der möglicherweise notwendigen Investitionen auch willens wären, unter den erhöhten Anforderungen Kontrollschilder zu produzieren.

Ich halte fest, dass aktuell keine fundierte Faktenbasis für die Annahme einer signifikanten Fälschungsrate besteht und kein massgebliches Sicherheitsrisiko festgestellt werden kann. Gerne antworte ich dem Interpellanten aber, dass sich das ASTRA keineswegs verschliesst, technologische Fortschritte zu prüfen. Die Weiterentwicklung des Kontrollschildes sowie der Einsatz von digitalen Kontrollschildern sind Teil der Analyse, Vorbereitung und Planung einer Digitalisierung des Gesamtprozesses zur Fahrzeugzulassung. In diesem Sinne nehmen wir Ihre Anliegen gerne auf.