Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Letzteres, Herr Interpellant Ständerat Wicki, nämlich dass wir im Amt sind, wird ja noch lange andauern, ich hoffe es zumindest, aber man weiss es nicht. Nein, Spass beiseite. Wir sind hier in gewissem Mass zurückhaltend. Dies ist natürlich auch damit zu erklären, dass es eine Massnahme im Entlastungspaket gibt, die wir dann im Zusammenhang mit den Regionalflugplätzen diskutieren werden.

Betreffend SES kann ich Ihnen kurz die aktuelle Situation erläutern. Eine EU-Durchführungsverordnung legt ein System zur Leistungs- und Kostenkontrolle für den einheitlichen europäischen Luftfahrtraum fest. Sie gilt für Flughäfen, die heute mindestens 80[NB]000 IFR-Flugbewegungen pro Jahr verzeichnen. Die Schweizer Regionalflughäfen unterliegen dieser Verordnung nicht. Das Konzept einer Aufteilung der Flugsicherung in eine nationale und eine internationale Flugsicherungsstelle wurde im Rahmen des Projekts Skyguide National geprüft. Diese Option wurde damals verworfen, da man die Einsparungen für die Regionalflughäfen als unerheblich einstufte. Allerdings ist die Liberalisierung möglich. Seit 2019 dürfen Flugplätze der Kategorie 2 ihre lokalen Dienste an andere Anbieter als Skyguide übertragen. Bislang hat kein Flugplatz von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, mit Ausnahme von Samedan, das seinen Flugsicherungsdienst selbst betreibt. Jede Übertragung an einen externen Dienstleister bedürfte der Genehmigung durch das BAZL.

Das ist zwar nicht viel konkreter als unsere schriftlichen Antworten, aber ich möchte Ihnen versichern, dass ich mir der Problematik für die Regionalflughäfen absolut bewusst bin, vor allem wenn noch eine Reduktion der Bundesunterstützung erfolgt. Diese Problematik wurde auch verschiedentlich aufgezeigt, von verschiedenen Regionalflughäfen. Sie haben es gesagt: Ich war auch in Ihrer Region.

Wir überlegen uns hier, mit Skyguide zusammen, konkrete Einsparungen und Massnahmen zur Gegenfinanzierung. Mehr kann ich im Moment hierzu nicht sagen. Sie werden in diesem Rat ja dann auch über das Luftfahrtgesetz diskutieren, zu dem der Bundesrat demnächst die Botschaft verabschieden wird. Dort wird das noch nicht adressiert, aber allenfalls können wir in jenem Rahmen auch über diese Problematik diskutieren - mehr dann konkret, wenn dieses Geschäft vorliegt.