Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Was die Schwierigkeiten mit der Rückverlagerung des Güterverkehrs anbelangt, teilen wir die Analyse des Interpellanten, Josef Dittli, und der Interpellantin, Heidi Z'graggen, absolut. Wir teilen auch die von Herrn Burkart geäusserten Sorgen. Diese Sorgen sind tatsächlich vor allem durch die Zulaufstrecke in Deutschland begründet, wo wir es mit Sanierungen und Unterbrüchen zu tun haben. Entsprechend kommt es zu Verspätungen, was Gift für den Gütertransport ist. Das ist die Hauptursache für die Rückverlagerung. Wie mehrfach angetönt wurde, kann ich Ihnen gerne bestätigen, dass es dieses Jahr einen Verlagerungsbericht geben wird. Wir umschreiben darin den Stand der verschiedenen Massnahmen und schlagen ein mögliches weiteres Vorgehen vor. Das können wir dann im Detail diskutieren.

Grundsätzlich ist vorgesehen, dass wir aus dem Kredit für die rollende Landstrasse (Rola) mindestens einen Teil nutzen, um den unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) besser zu unterstützen. Vorgesehen ist ein Beitrag von 25 Franken pro Sendung. Die Unterstützung für den UKV möchten wir nur sehr marginal senken bzw. mehr oder weniger stabil lassen, sodass wir das Gesetz gerade einhalten. Die Beiträge möchten wir konstant halten. Beim Verlagerungsbericht werden wir diskutieren müssen, ob wir die Beiträge nach 2030 weiterführen wollen oder nicht, damit es nicht zu einer Reduktion der Unterstützung und damit zu einer zusätzlichen Rückverlagerung kommt. Das ist eine konkrete Massnahme. Die Schliessung der Rola auf Ende dieses Jahres hat mit den Unpünktlichkeiten zu tun, die Rola war nicht mehr rentabel. Den Beschluss fasste die entsprechende Firma, nicht der Bundesrat.

Es wurde gesagt, die Hauptursache liege bei den Zulaufstrecken, nicht unbedingt bei der Rola. Diese macht aber auch einen Teil aus. In der Antwort auf die Interpellation steht: Sollten alle heute mit der Rola transportierten Fahrzeuge zukünftig auf der A2 verkehren, bedeutete dies eine Zunahme aller Fahrzeugfahrten um rund 0,85 Prozent. Die Schliessung der Rola wird letztlich keine sehr massiven Auswirkungen haben, aber das Problem macht uns generell Sorgen.

Ich kann Ihnen versichern, dass das Bundesamt für Verkehr und meine Wenigkeit in engem Austausch mit den zuständigen Verkehrsministerien in Frankreich, Belgien, Deutschland und Italien stehen und die Situation monieren. Ich werde diesen Herbst den neuen deutschen Verkehrsminister treffen und mit dem Verkehrsminister aus Italien zusammenkommen, damit wir hier weiterkommen. Absichtserklärungen konnten mit Frankreich und Italien unterzeichnet werden. Ich hoffe, dass wir in diesem Bereich weiterkommen.

Wir müssen uns aber bewusst sein: Bis die Strecken saniert sind bzw. bis die linksrheinische Strecke auf Güterverkehr umgestellt und der Ausbau der Bahntunnels in den Vogesen abgeschlossen ist, dauert es Jahre. Aber wir müssen jetzt beginnen und wirklich den Schwerpunkt setzen, und das wollen wir. Die Ausgangslage ist klar. Die Sorgen sind relativ gross. Die Lösungen brauchen hier leider Zeit, weil es letztlich um Entscheide der Nachbarländer geht.