AB 362450

Wortprotokoll

Bei Artikel 2 Buchstabe g zur indirekten Feuerunterstützung auf mittlere Distanz gibt es einen Streichungsantrag der Minderheit Roth Franziska. Die Minderheit will diese Beschaffung streichen, dies aus zwei Gründen: Einerseits will sie sie streichen, weil dann andere Länder, die sich im Krieg befinden, rascher Rüstungsgüter kaufen könnten, wenn die Schweiz darauf verzichte. So würden sie in der Warteschlange schneller zum Zug kommen. Andererseits erachtet die Minderheit die Beschaffung von Piranha für falsch und hätte als Träger stattdessen die Plattform Boxer bevorzugt, weil es mit dieser mehr Synergien mit anderen europäischen Ländern gebe.

Die Mehrheit teilt diese Haltung nicht. Wenn wir zugunsten kriegführender Länder auf die Beschaffung von Rüstungsgütern verzichten würden, hätten wir bald keine Armee mehr. Zudem waren sowohl der Piranha IV als auch der Boxer Teil der Evaluation. Der Piranha war nicht nur günstiger, sondern auch besser. Was die Synergien anbelangt, so entstehen mit der Wahl des Piranha nicht nur Synergien mit europäischen Staaten, sondern gerade auch in unserem Land. Er dient dazu, die eigene Rüstungsindustrie wieder aufzubauen und zu stärken. Der entsprechende Antrag Roth Franziska wurde in der Kommission mit 9 zu 1 Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Ich bitte Sie, der Kommissionsmehrheit zu folgen.