Fetz Anita · Nationalrat · 2003-09-17

Wortprotokoll

Ich vertrete hier eine Minderheit der SP-Fraktion, die für Eintreten auf das Stammzellenforschungsgesetz ist.

Unsere Bilanz nach der Kommissionsberatung ist positiv. Wir finden, dass das Gesetz die Forschung an Stammzellen zu medizinisch-therapeutischen Zwecken regelt - das ist richtig. Wir finden, dass die Forschung in diesem Bereich nicht behindert, sondern ganz klar geregelt werden sollte, insbesondere auch, um Missbräuche zu vermeiden. Wir können verstehen, dass man aus ethisch-moralischen Gründen oder auch aus christlichen Überlegungen gegen die Forschung an embryonalen Stammzellen ist. Aber ethisch ist es genauso vertretbar, eine Forschung zuzulassen, die sich mit der Therapie schwerer Krankheiten auseinander setzt, auch wenn die Ergebnisse noch in weiter Ferne liegen. Wichtig sind uns aber in diesem heiklen Bereich wirklich klare Auflagen, strenge Regelungen, und entsprechend werden wir dann auch abstimmen. Dazu gehören das Subsidiaritätsprinzip - da werden wir der Minderheit zustimmen - und auch die Einschränkung der Patentierung, wie es die Mehrheit der Kommission vorschlägt.

Wenn diese Auflagen erfüllt sind, dann wird ein Teil der SP-Fraktion diesem Gesetzentwurf zustimmen.