Pfister Martin · Bundesrat · 2025-09-22

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf zwei Fragen zum Projekt "Olympische und Paralympische Winterspiele 2038" darauf hingewiesen, dass sich das Parlament zur Vorlage innerhalb der vom Internationalen Olympischen Komitee eingeräumten Frist bezüglich des "privileged dialogue" werde äussern können. Der Bundesrat erwartet, dass der Verein Olympische und Paralympische Spiele 2038 ausreichend fundierte Grundlagen vorlegt, damit ein Grundsatz- und Planungsbeschluss erarbeitet werden kann. Der weitere Zeitplan ist abhängig davon, wann der Verein dem VBS diese Unterlagen vorlegt. Aktuell ist geplant, dass der Grundsatz- und Planungsbeschluss dem Parlament unter Einhaltung der politischen Prozesse im Herbst 2026 präsentiert werden kann. Dies würde es erlauben, im Jahre 2027 eine allfällige Referendumsabstimmung durchzuführen, sofern der Grundsatz- und Planungsbeschluss zu einem Beschluss von grosser Tragweite erklärt wird.