Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-23

Wortprotokoll

Also, die Stärkung liegt darin, dass wir eine grössere Menge von unterschiedlichen Haltungen haben, wenn die privaten Radio- und Fernsehveranstalter nicht mehr, sondern gleich viel wie bisher erhalten. Wenn wir das so machen, stärkt das die Medienvielfalt.

Ich glaube, die Halbierungs-Initiative sagt klar, dass wir die Gebühren senken sollen. Der Bundesrat war hier der Auffassung, dass man das deutlich reduziert umsetzen soll. Er hat aber bereits bei seinem Gegenprojekt gesagt, dass er für die privaten Medien ein gewisses zusätzliches Potenzial erhalten will, indem er eben die Abgabe von 335 auf 300 Franken senken, damit aber gleichzeitig die Privaten nicht strafen möchte. Deshalb ergibt es durchaus Sinn, diesen Prozentsatz anzuheben. Sie bekommen ja nicht mehr, sie bekommen gleich viel. Damit haben wir auch die Gewähr, dass die Anzahl Veranstalter aufrechterhalten werden kann.