AB 363459

Wortprotokoll

Ich möchte zwei Aspekte dieser Debatte klären. Zuerst zum ersten Punkt, zu den Fragen von Kollege Schmezer und Kollegin Badran: Ich habe die Summe, die die SRG bekommt, nie erwähnt. Ich habe keinen internationalen Vergleich gemacht. Sie haben zum Beispiel die BBC erwähnt; das war nicht die Diskussion, die ich mit Herrn Schmezer hatte.

Sie sprechen von einem Kuchen. Es geht um die Stücke dieses Kuchens, die zur SRG und zu den Privatsendern gehen. Ich habe die Zahlen mit dem BAKOM verifiziert. Die SRG bekommt 1,2 Milliarden Franken dieses Kuchens, also von den Gebühren. Die Privatsender bekommen 86 Millionen Franken. Das ist es, was ich erwähnt habe. Es ist klar, dass mit diesem Entwurf die Tendenz für die Privatsender steigend und für die SRG sinkend ist. Aber die Kuchenstücke sind schon unterschiedlich gross. Damit es kein Missverständnis gibt: Dies war meine Aussage.

Zum zweiten Punkt: Vielleicht habe ich mich in der Eintretensdebatte nicht klar genug ausgedrückt. Es sind nicht die gleichen Fronten, die diese beiden parlamentarischen Initiativen bekämpfen. Deswegen hat die Kommission auch entschieden, sie in zwei Entwürfe aufzuteilen, damit man in der Gesamtabstimmung gegen den einen sein kann, ohne den anderen zu gefährden - und umgekehrt.

Dies wollte ich klarmachen, damit es auch im Amtlichen Bulletin richtig ist.