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de Courten Thomas · Nationalrat · 2025-09-25

de Courten Thomas · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-09-25

Wortprotokoll

Das Bevölkerungswachstum in unserem Land hat in den letzten Jahren wahrlich dramatische Ausmasse angenommen. Im Jahr 2022 sind über 180[NB]000 Menschen in unser Land eingewandert - mehr Menschen, als die Stadt Basel zum Ende des gleichen Jahres Einwohner zählte. All diese Menschen brauchen unsere Infrastrukturen wie Strassen, Wohnungen, Spitäler und Schulhäuser. Sie brauchen Energie und Strom, sie brauchen Nahrungsmittel. Geht die ungebremste Zuwanderung so weiter, werden wir in wenigen Jahren 10 Millionen Einwohner haben; 9 Millionen Einwohner haben wir schon.

Unser Land steht in vielen Bereichen am Rande eines Kollapses; die Schweiz ist zu klein, und der Raum ist begrenzt. Der Verkehr steht immer mehr still, Strassen und Schienen sind überlastet, die schützenswerte Schweizer Natur wird immer weiter zubetoniert, in den Schulen sprechen immer weniger Schüler Schweizer Mundart, Zugewanderte pflegen in Spitälern Zugewanderte, es wird überall immer enger.

Die Zuwanderung strapaziert auch unsere Sozialversicherungen. Von den Personen, die Arbeitslosengelder beziehen, sind deutlich über 50 Prozent Zuwanderer, obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur 26 Prozent ausmacht. Aufgrund der grosszügigen Sozialleistungen wird der Familiennachzug rege von Zuwanderern ohne Einkommen genutzt, die dann von Schweizer Steuerzahlern finanziert werden. Anspruch auf Arbeitslosengeld haben auch Zugewanderte, die vorher kaum etwas einbezahlt haben. Die Höhe der Sozialhilfe ist für die Zugewanderten so hoch wie für die Schweizer Bevölkerung. Sie dürfen auch Familienmitglieder nachziehen, die weit über die Kernfamilie hinausgehen, und dies auch dann, wenn sie nicht für deren Lebensunterhalt aufkommen können und über keine ausreichend grosse, selbst finanzierte Wohnung verfügen, um die Familie aufzunehmen. Zudem will das Parlament noch weiter gehen und Zuwanderer, die Sozialhilfe beziehen, gar nicht mehr ausschaffen.

In deutlicher Schieflage befindet sich auch die Arbeitslosenversicherung (ALV): Während bei den Schweizern das Verhältnis zwischen ALV-Beiträgen und ALV-Entschädigungen bei 1,31 liegt, liegt dieses Verhältnis bei EU-Zuwanderern bei 0,78 und bei jenen aus Drittstaaten sogar bei 0,38. Diese Entwicklung gibt wirklich Anlass zur Sorge, denn so werden unsere in Jahrzehnten durch harte Arbeit aufgebauten Sozialwerke durch die Zuwanderung zunehmend ausgehöhlt.

Wer die Strapazierung unserer Sozialwerke unterbinden und unsere Schweiz weiter lebenswert erhalten will, der unterstützt die Nachhaltigkeits-Initiative.