Wasserfallen Flavia · Ständerat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Die Finanzperspektiven der IV und auch die IV-Schuldentilgung sind grosse Herausforderungen, keine Frage, und ich anerkenne auch, dass der Motionär sich dieses Themas annehmen will. Doch ich frage trotzdem: Ist diese Motion nötig? Die Frage der IV-Schulden wird in der bevorstehenden IV-Revision ein Thema sein, unter anderem auch, weil wir in der SGK-S dies mit der Motion 22.4256, "Entschuldung der Invalidenversicherung. Rückzahlung des Darlehens an die AHV", gefordert haben.

Pour argumenter davantage sur le fond, je pense que la motion doit être rejetée, car elle est trop restrictive. Je me réfère à la formulation de la motion[NB]: "Les mesures qu'il proposera s'appuieront essentiellement sur la réduction des dépenses."

Diese Formulierung in der Motion, dass eben überwiegend ausgabenseitig anzusetzen sei, verkennt aus meiner Sicht, dass die neusten Finanzperspektiven deutlich aufzeigen, dass die IV unterfinanziert ist. Die Entschuldung der IV jetzt nur ausgabenseitig vorzunehmen, ist schlicht unrealistisch. Auch wäre das langfristig falsch.

Wir werden Lösungen bringen müssen, wie die IV aufgestellt werden kann, um die Menschen effektiv in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Wenn man bei den Renten sparen will, muss man zuerst in die Arbeitsintegration investieren. Auch die Frage, wie die IV mit der Zunahme von sehr jungen Menschen umgeht, die direkt in die IV kommen, ohne je gearbeitet zu haben, ist eine riesige Herausforderung und erfordert womöglich eine Neuausrichtung der IV.

Il dibattito sul futuro dell'AI, sul rimborso del debito dell'AI nei confronti dell'AVS e sul trattamento riservato ai giovani è aperto. La mozione Müller Damian limita inutilmente tale dibattito. Vi chiedo quindi di respingerla.