Rösti Albert · Bundesrat · 2025-09-25

Wortprotokoll

Das Bravo habe ich gern verstanden. Ich möchte in Ergänzung zum Annahmeantrag des Bundesrates einfach noch erwähnen, dass wir aktuell am Bericht zur Erfüllung des Postulates Würth 23.3703, "Mehr Verhältnismässigkeit und Augenmass bei Projekten des Substanzerhalts und Unterhalts bei der Bahninfrastruktur", arbeiten. Das Postulat fordert eine kritische Analyse der Auswirkungen von neuen Vorschriften und Normen auf die Kosten für die Erstellung und den Unterhalt von Bahninfrastrukturen. Einen weiteren Postulatsbericht in Erfüllung des Postulates Schaffner 22.3261, "Mehr Digitalisierung für eine höhere Kapazität im Bahnverkehr", werden wir Ihnen auch bald vorlegen können. Im Bericht werden wir darlegen, ob die gegenwärtigen Rahmenbedingungen ausreichend sind, um das Schweizer Eisenbahnsystem zügig zu digitalisieren. Bei der Digitalisierung der Eisenbahn steht das sogenannte European Rail Traffic Management System (ERTMS) im Zentrum. Mit der entsprechenden Strategie des BAV für das Eisenbahnverkehrsleit- und -signalisationssystem wird die Digitalisierung des Schweizer Bahnsystems in überprüfbaren Etappen in Abstimmung mit den Ausbauschritten und dem laufenden Betrieb vorangetrieben. Das waren einige Hinweise, was bereits läuft und wie wir dann die laufenden Arbeiten mit dem Postulat noch ergänzen können.