Metzler Ruth · Bundesrat · 2003-09-22

Wortprotokoll

In der Schweiz sind die Asylgesuche in den ersten acht Monaten des laufenden Jahres im Vergleich zum selben Zeitraum des Vorjahres ebenfalls deutlich zurückgegangen, nämlich um gut 17 Prozent. Gleichzeitig steigerte das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) die Zahl der Erledigungen markant und konnte so die erstinstanzlich hängigen Fälle innert einem Jahr um fast 40 Prozent reduzieren: Vor einem Jahr waren noch fast 18 000 Gesuche beim BFF hängig, per Mitte September waren es nur noch knapp 11 000 Gesuche. Die hohen Erledigungszahlen des BFF hatten einen Anstieg der Eingänge bei der Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) zur Folge. So machten in den ersten acht Monaten dieses Jahres über 12 500 vom BFF abgewiesene Personen Rekurse, 62 Prozent mehr als in den ersten acht Monaten des Vorjahres. Die ARK steigerte zwar die Zahl der Erledigungen im Vergleich zum Vorjahr um über 34 Prozent, konnte aber einen Anstieg der Pendenzen auf rund 13 600 nicht verhindern.

Heute sind die Asylbehörden in der Lage, missbräuchliche und schwach begründete Asylgesuche rasch zu entscheiden. So werden heute bereits rund 500 Asylentscheide pro Monat innert zwei Wochen direkt in den Empfangsstellen gefällt. Etwa 70 Prozent aller neu eingehenden Gesuche sind im Schnitt innert drei Monaten entschieden. Die ARK hat im vergangenen Frühjahr den Personalbestand um total 20 Personen aufgestockt. Parallel zu dieser Aufstockung hat sie per 1. Januar dieses Jahres verschiedene Massnahmen (Abläufe, Organisation, Verfahren) in Kraft gesetzt. Um mit der Vorinstanz, also mit dem BFF, Schritt zu halten und die Pendenzen bis zum Ersatz der ARK durch das Bundesverwaltungsgericht auf ein für das neue Gericht verkraftbares Ausmass abzubauen, prüft die Kommission zurzeit noch weitere Massnahmen. Bereits im laufenden Monat dürfte die ARK in der Lage sein, mit den Eingängen Schritt zu halten. Mit einem Abbau der Pendenzen kann aber spätestens ab nächstem Jahr gerechnet werden.