Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-09-22

Wortprotokoll

Wie bereits mehrfach - auch gegenüber dem Fragesteller - ausgeführt, sind die Fragen der verschiedenen anlässlich der Rekrutierung eingesetzten Tests nicht geheim. Jede Person, die ein begründetes Interesse geltend machen kann, hat die Möglichkeit, den Test einzusehen. Davon haben unter anderem auch mehrere Parlamentarierinnen und Parlamentarier Gebrauch [PAGE 1404] gemacht. Voraussetzung dabei ist allerdings, dass hinreichende Zusicherungen gegeben werden, dass die Fragen nicht publiziert werden. Eine öffentliche Publikation kommt deshalb nicht infrage, weil die Tests so konzipiert sind, dass man die Fragen spontan und ohne lange Bedenkzeit beantworten soll. Eine Veröffentlichung würde die Aussagekraft der Tests empfindlich schwächen. Der Vertrag des VBS mit der psychiatrischen Universitätsklinik Zürich ist anlässlich der Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom 9. September erläutert worden. Die SiK-NR zeigte sich von den Ausführungen befriedigt.