Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-09-22

Wortprotokoll

Mit dem Entlastungsprogramm werden für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und die Bahninfrastruktur neue Eckpunkte gesetzt. Dadurch wird es bei den in den Neunzigerjahren in Aussicht genommenen Ausbauplänen zu Redimensionierungen und teilweise auch einschneidenden Prioritätensetzungen kommen. Der Bundesrat liess sich bei der HGV-Botschaft, die nun in die Vernehmlassung geschickt wurde, vom Nutzen der verschiedenen Projekte und dem Projektstand leiten. Dies führte zu einer "Phasierung" der HGV-Anschluss-Vorlage. Die Ostschweiz profitiert bereits in der ersten Phase von den Ausbauten der Strecken Zürich-München und St. Gallen-Stuttgart. Zudem dienen die Beiträge an die in Frankreich geplante Hochgeschwindigkeitsstrecke Rhin-Rhône vorwiegend der Deutschschweiz.

Gründe für die Verschiebung des Ausbaus der Strecke Bülach-Schaffhausen in die zweite Phase sind im Einzelnen: Der Ausbau führt nur zu einem relativ geringen Nutzen im internationalen Verkehr - zehn Minuten Beschleunigung auf der Strecke Zürich-Stuttgart, das ist kein Quantensprung -, und die Wirtschaftlichkeitsrechnung, die für die in der Schweiz liegenden Projekte in Zusammenarbeit mit den SBB erarbeitet worden ist, weist für dieses Projekt den geringsten betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Nutzen aus.