Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-12-02

Wortprotokoll

Sie können diese Position schon erhöhen. Mit dem Antrag der Finanzkommission soll der Funktionsertrag des BFS auf das Niveau von 2024 erhöht werden, um die tatsächliche Ertragslage besser abzubilden.

Beim BFS setzt sich der Funktionsertrag zu 41 Prozent aus Einnahmen Dritter und zu 52 Prozent aus Einnahmen anderer Verwaltungseinheiten zusammen. Das ist die Leistungsverrechnung, die hier stattfindet. In diesem Umfang erbringt das BFS vertraglich festgelegte Leistungen, für die im Globalbudget entsprechende Aufwände budgetiert sind. Es sind nur diejenigen Erträge und Aufwände Dritter budgetiert, für die ein Vertrag abgeschlossen wurde. Unterjährig werden jeweils neue Verträge unterzeichnet, und das BFS generiert so nichtbudgetierte Erträge. Diese ermöglichen es ihm, seine Ausgaben ebenfalls zu erhöhen. Die Höhe der zusätzlichen Erträge schwankt sehr stark. 2023 wurden 2,6 Millionen Franken an höheren Erträgen vereinnahmt, 2024 waren es 3,8 Millionen Franken.

Wenn man jetzt einseitig die Erträge erhöht, dann spielt eben der beschriebene Mechanismus nicht mehr.