Rösti Albert · Bundesrat · 2025-12-03

Wortprotokoll

Der vorliegende Erlassentwurf der KVF-N sieht vor, dass in der Konzession der SRG künftig zwingend Vorgaben zur Zusammenarbeit mit der unabhängigen audiovisuellen Industrie der Schweiz gemacht werden müssen. Zudem erlaubt der Gesetzentwurf dem Bundesrat neu, in der Konzession Mindestanteile für die Vergabe von Aufträgen an die unabhängige audiovisuelle Industrie festzulegen. Damit wird für die unabhängige audiovisuelle Industrie in der Schweiz eine Regelung geschaffen, wie sie analog bereits für die Schweizer Literatur und das schweizerische Film- und Musikgeschäft gilt.

Die unabhängige Industrie der Schweiz ist für die Produktion von hochwertigen audiovisuellen Werken in der Schweiz wichtig, die Branche ist aber auf die Zusammenarbeit mit der SRG und auf ein bestimmtes Mass an Aufträgen von der SRG angewiesen. Der Bundesrat hat deshalb bereits heute in der Konzession der SRG eine Regelung zur Zusammenarbeit verankert. Durch den Erlassentwurf der KVF-N wird diese Zusammenarbeit neu auf Gesetzesstufe festgeschrieben und somit abgesichert. Dies führt zu mehr Planungs- und Rechtssicherheit der Branche.

In diesem Sinne unterstützt der Bundesrat dieses Anliegen und beantragt Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und dem Entwurf der KVF-N zuzustimmen.