Ettlin Erich · Ständerat · 2025-12-08

Wortprotokoll

Ich glaube, hier ist die Zuständigkeit der Kommission problemlos. Vielleicht muss ich noch vorgängig dazu sagen, dass Sie heute gleichzeitig auch meinen Antrag für die Zuweisung der Motion Schmid Martin 25.4188, "Versorgungssicherheit und raschen Zugang zu innovativen Medikamenten gewährleisten", an die zuständige Kommission erhalten haben, die etwas Ähnliches aufnimmt. Ich habe beantragt, auch diese Motion in der nächsten Woche der Kommission zuzuweisen. Es ist nicht das Gleiche, ich bin mir dessen bewusst, aber ich wollte das nur sagen, damit Sie sehen, warum ich die Motion Wasserfallen Flavia der Kommission zuweisen möchte.

Beide Motionen sprechen direkt oder indirekt die Preismechanismen bei den Medikamenten, aber auch die Versorgungssicherheit und den Zugang zu innovativen Medikamenten an und nehmen auf die aktuellen Geschehnisse rund um die Medikamentenpreise im internationalen Kontext Rücksicht. Es ist mir klar: Frau Wasserfallen will einen anderen Ansatz als Kollege Schmid, aber ich glaube, es ist in diesem Thema so viel Bewegung und so viel Unsicherheit vorhanden, dass es gut wäre, wenn sich Ihre Kommission darum kümmern würde. Sie könnte sich vertieft mit beiden Themen befassen und sich auch mit Anhörungen in Kenntnis setzen lassen über den Stand der Versorgungssicherheit und den Zugang zu innovativen Medikamenten, aber auch zur Preisentwicklung bezogen auf die US-Zölle bzw. auf alles, was in den USA diesbezüglich verlangt wird.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Zuweisung dieser Motion Wasserfallen Flavia an die Kommission zuzustimmen und Gleiches dann auch nächste Woche bei der Motion Schmid Martin zu tun.