Herzog Eva · Ständerat · 2025-12-08

Wortprotokoll

Ich habe ja letzte Woche schon erfolglos versucht, Sie davon zu überzeugen, im Voranschlag 2026 und auch im Finanzplan Geld für eine nationale Gesundheitsstudie vorzusehen. Ich habe damals bereits auf diese Interpellation verwiesen und darauf, wie positiv der Bundesrat eine solche nationale Gesundheitsstudie oder Gesundheitskohorte würdigt. In seiner Antwort sagt der Bundesrat: "Insgesamt würde eine solche Kohorte dazu beitragen, evidenzbasierte Grundlagen für politische Entscheide zu schaffen, die wissenschaftliche Forschung im Bereich der öffentlichen Gesundheit in der Schweiz zu stärken und fundierte Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung zu treffen. [...] Eine nationale Kohorte würde es ermöglichen, die langfristige Entwicklung des Gesundheitszustands und der Qualität und Leistungsfähigkeit der Gesundheitsversorgung in der Schweiz zu beobachten und besser zu verstehen, wie z.[NB]B. Umwelteinflüsse und Lebensweise mit der Entwicklung von Krankheiten zusammenhängen."

Diese Aussagen lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Gleichwohl hat der Bundesrat schon bei der letzten BFI-Botschaft darauf verzichtet, Geld dafür einzustellen, und das Pilotprojekt, welches das BAG durchgeführt hat und das ebenfalls wertvolle Resultate geliefert hat, hat kein Umdenken ausgelöst. Der Moment ist nie da, die finanzielle Prioritätensetzung fällt immer anders aus. Ich kann nur noch einmal sagen, wie sehr ich das bedauere. Wir legen doch alle Wert darauf, in Verwaltung und Politik datenbasiert zu entscheiden. Ich kann deshalb nur nochmals dazu aufrufen, die Sache nicht ad acta zu legen, sondern weiterhin nach Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen.

In seiner Antwort auf die Interpellation Weichelt 25.3875 hat der Bundesrat angekündigt, die bisher erzielten Ergebnisse per Ende dieses Jahres in einem Bericht zu veröffentlichen. Also, vielleicht kommt er auch im Januar, Februar. Ich weiss es nicht, vielleicht hören wir das nachher. Jedenfalls soll ein Bericht kommen, und ich bin sehr gespannt darauf, was darin stehen wird. Ich wünsche mir, dass nach dessen Analyse gemeinsam mit den beteiligten Institutionen diskutiert wird, in welchem Rahmen und mit welcher Finanzierung eine Gesundheitskohorte durchgeführt werden kann. Dabei halte ich es für zielführend, Kooperationen mit Forschungseinrichtungen und Infrastrukturen, Kantonen, Gesundheitseinrichtungen und privaten Partnern zu prüfen, die ja auch der Bundesrat in seiner Antwort erwähnt.

In diesem Sinne bin ich zufrieden mit der Würdigung des Bundesrates, mit seiner Ausführung darüber, wie wichtig eine solche Gesundheitskohorte wäre, aber gar nicht zufrieden mit den Schlüssen, die er daraus zieht, dass nämlich die erforderlichen finanziellen Mittel derzeit nicht zur Verfügung stehen. Nun bin ich gespannt auf die Antwort und hoffe auf vielleicht positive Signale, wie man vielleicht doch versuchen wird, in Zukunft die finanziellen Mittel für eine solche Gesundheitsstudie zur Verfügung zu stellen.