Schaffner Barbara · Nationalrat · 2025-12-08
Schaffner Barbara · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion · 2025-12-08
Wortprotokoll
Die Ausgaben für die Position "Beihilfen Pflanzenbau" sollen gesteigert werden - wieder einmal. Letztes Mal ging es um die Zuckerrüben, jetzt geht es um die Saatkartoffeln. Dabei hat der Bundesrat schon darauf reagiert, dass offenbar zu wenig Saatkartoffeln produziert worden sind. Er hat die Beiträge für Kartoffeln und Mais von 700 auf 1500 Franken pro Hektar verdoppelt. Nach dem Willen des Ständerates und der Mehrheit der FK-N sollen nochmals 1,4 Millionen Franken spezifisch für die Produktion der inländischen Pflanzkartoffeln hinzukommen. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat uns in der Subkommission vorgerechnet, dass dies einer Erhöhung auf 2500 Franken pro Hektar entsprechen würde; verglichen mit den Vorjahren wäre das der viereinhalbfache Beitrag für Saatkartoffeln. Angesichts der rekordhohen Kartoffelernte dieses Jahr frage ich mich, wie viele Kartoffeln ich wohl nächstes Jahr essen muss oder ob wir dann in die Verwertung überschüssiger Kartoffeln investieren müssen. Wir könnten auch in landwirtschaftliche Strukturverbesserungen investieren, damit wieder etwas weniger Kartoffeln angebaut werden. [PAGE 2129]
Damit komme ich gleich zum Antrag der Minderheit Nicolet zum Weinbau, denn gerade dort sehen wir diese Problematik ebenfalls. Der Weinbau respektive Subventionen für den Wein sind ein Dauerthema in unseren Budgetdebatten. Nachdem die Absatzförderung offenbar nicht funktioniert hat und zu wenig Wein getrunken wird, wollen der Ständerat und die Minderheit Nicolet nun den Strukturwandel subventionieren. Die Grünliberale Fraktion lehnt dies ab. Wir werden hingegen den Antrag der Mehrheit unterstützen, beim Fibl etwas aufzustocken, um die Kürzung, die der Bundesrat vorgenommen hat, wieder rückgängig zu machen.
Damit sehen Sie, dass wir als Grünliberale Fraktion nicht konsequent alle Gelder für die Landwirtschaft kürzen oder tief halten möchten. Uns ist aber wichtig, dass wir wirklich dort investieren, wo zukunftsgerichtete Landwirtschaft betrieben wird. Das geschieht aus unserer Sicht vor allem im Bereich der biologischen Landwirtschaft. Ich bitte Sie also, hier der Mehrheit zu folgen.
Die anderen Stellungnahmen der Grünliberalen Fraktion wird Kollege Jauslin als Fraktionssprecher abgeben.