Germann Hannes · Ständerat · 2025-12-09

Wortprotokoll

Ich habe die Ansicht der Kommission entgegengenommen, und ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen. Die Argumente der Minderheit verfangen für mich nicht. Ich finde es wichtig, dass der Umstellung auf DAB plus noch mehr Zeit eingeräumt wird. Die Kommission zeigt sich zu Recht über die Abnahme der Anzahl Radiohörerinnen und -hörer besorgt, dies vor allem bei der SRG aufgrund der Abschaltung von UKW. Sie hat gegen eine halbe Million Hörerinnen und Hörer verloren. Als ob das nichts wäre! Man tut hier drin so, als ob nichts passiert wäre. Das ist offenbar das Normalste der Welt. Man stellt einfach mal um, und siehe da: Man verliert bis zu 30 Prozent seiner Kundschaft. Das finden offenbar Sie hier drin, mindestens aufseiten der Minderheit, etwas ganz Normales. Man muss einfach die anderen zwingen, auch umzustellen, dann bereinigt sich das schon wieder. Das ist für mich eine etwas seltsame Haltung.

Kosten gibt es natürlich, wenn man die UKW-Sender weiter betreiben will. Es ist allerdings das schwächste Argument, da sich die Kosten doch in einem relativ überschaubaren Bereich halten. Dann gilt es vor allem, diesen geringen finanziellen Mehraufwand mit dem Schaden zu vergleichen. Den hat die SRG als Unternehmen eingefahren. Sie ist vielleicht von den anderen Radios getäuscht worden, aber das ist etwas, das die Branche unter sich ausmachen muss. Das machen nicht wir hier drin. Ich finde, dass der Schaden, den man im Moment hat, zu gross ist.

Natürlich kann man sagen, ein batteriebetriebenes Radio gehört zum Notvorrat; das empfiehlt übrigens das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung. Kauft man ein neues Gerät, ist dieses logischerweise mit der DAB-plus-Technologie ausgestattet. Ältere können jedoch nur UKW empfangen. Aber bitte, wer rüstet schon sein Gerät nach? Da sind Sie wohl eine Ausnahme, Herr Kollege Zopfi, wahrscheinlich, weil Sie dazu fähig sind. Ich wünsche Ihnen viel Glück, wenn Sie in einem Auto rumfummeln müssen und dort ein Radio nachrüsten wollen. Ich weiss wirklich nicht, ob das funktioniert.

Nun wird von einer Bestrafung der Branche geredet. Frau Kollegin Gmür und auch Herr Dittli, wer bestraft denn hier wen? Sie haben gerade so gesprochen, als ob man die neue DAB-plus-Technik wieder durch UKW ersetzen möchte. Das stimmt doch so einfach nicht. Die Technologien sollen einfach nebeneinander betrieben werden, wie das in anderen Ländern auch der Fall ist.

Wenn eine Branche eine technische Neuerung durchsetzen will, tut sie das bekanntlich auf eigenes Risiko. Wenn Sie Bill Gates gefragt hätten, welche Technologie auf dem PC sein müsste, hätte er selbstverständlich die Microsoft-Software oder auch Windows als Standard vorgeschrieben - ist es aber nicht. Die Technologien müssen sich auf dem Markt durchsetzen. So ist das auch bei den Radios. Nun, ich habe im Auto selbst ein neueres Modell, das selbstverständlich auch DAB-plus-fähig ist. Aber trotzdem muss ich feststellen, dass die Branche es bis heute nicht schafft, mein Fahrzeug auch in der Grenzregion mit sauberem Empfang zu versorgen. Es funktioniert einfach nicht.

Damit komme ich zur Situation in unserem Grenzkanton. Mag sein, dass Schaffhausen ein Sonderfall ist. Wir sind nördlich des Rheins, und vielleicht ist das für den Rest der Schweiz dann nicht mehr so wichtig. Wir haben eine Stadtdurchfahrt, den Fäsenstaubtunnel. Dort verkehren pro Tag doppelt so viele Fahrzeuge wie durch den Gotthard. Sie haben richtig gehört: doppelt so viele. Das sind beileibe nicht nur Schweizerinnen und Schweizer. Logischerweise sind es gerade in der Tourismussaison auch viele Ausländer. Gerade aus Deutschland kommen Leute, die nach wie vor sehr stark und gut mit UKW-Sendern versorgt sind. Sie können diese praktisch überall empfangen, während bei mir DAB plus rausfällt. Auch im Tunnel hat er seine Aussetzer. Das UKW-Programm ist im Tunnel logischerweise ganz aus, ausgerechnet dort, wo man vielleicht froh wäre, mal eine Information zu kriegen, die auch sicherheitsrelevant ist. Darum habe ich auch keinerlei Verständnis dafür, warum man die Infrastruktur in den Tunnels offenbar derart voreilig abgebaut oder abgeschaltet hat. Das entzieht sich meiner Kenntnis. Aber ich finde, das macht keine gute Falle.

Ein deutscher Staatssekretär oder Botschafter hat einmal gesagt, das Sympathische an der Schweiz sei, dass sie die gleichen Fehler begehe, wie sie im Ausland begangen würden, aber erst zehn Jahre später. Diesmal haben wir den Fehler im Voraus begangen. Im Ausland ist man überhaupt noch nicht so weit. Es ist ja schön, dass Norwegen wie die Schweiz umgeschaltet hat, aber das ist nicht relevant. Hingegen ist es relevant, wenn Tausende täglich mit ihren Fahrzeugen in die Schweiz kommen und dann nur noch ein Rauschen hören, es sei denn, sie hätten Neuwagen gekauft.

Also ich bitte Sie, denken Sie in erster Linie nicht an die Branche, die sich hier wahrscheinlich zu wenig gut abgesprochen hat. Denken Sie an die Menschen. Hören wir doch auf, hier drin Technologien bestimmen zu wollen - schon gar nicht Technologien, die als einzige verbleiben sollen. Wir können diese beiden Systeme nachher nebeneinander laufen lassen, weil UKW vor allem systemrelevant ist. UKW wird nach wie vor in Notsituationen gebraucht, es kann nämlich mit starken Sendern auch durch die dicksten Wände hindurch empfangen werden. Auch das gehört zum Notsystem der Schweiz. Also, ein solcher Fremdkörper und so abartig von vorgestern ist UKW nun auch wieder nicht.

Darum bitte ich Sie, wenigstens die Möglichkeit zu schaffen, dass man weiterhin Konzessionen vergeben kann. Ob die Branche davon Gebrauch macht oder nicht, das liegt an ihr selbst. Die Unternehmen müssen das selbst entscheiden, aber wir müssen diese Möglichkeit offenhalten, sonst begehen wir einen gravierenden Fehler. [GZ]

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.