Zopfi Mathias · Ständerat · 2025-12-09

Wortprotokoll

In Absprache mit dem Motionär habe ich einen Ordnungsantrag gestellt, da ich das Anliegen für berechtigt halte und eine Prüfung sinnvoll erscheint. Gleichzeitig halte ich es für besser, wenn die zuständige Kommission, vermutlich die KVF, das Anliegen noch genauer untersucht und gegebenenfalls auch die betroffenen Unternehmen anhört. Sosehr ich auch der Meinung bin, dass die Arbeitsplätze dieser Betriebe möglichst in der Schweiz erhalten bleiben sollen, müssen doch auch Aspekte wie Wettbewerbsfähigkeit und Gleichbehandlung mit anderen Mitbewerbern - beispielsweise im Fall der Swisscom - berücksichtigt werden.

Ich bitte Sie daher, dem Ordnungsantrag zuzustimmen, damit die KVF diese Frage vertieft prüfen kann.