Cassis Ignazio · Bundesrat · 2025-12-11

Wortprotokoll

Sie haben den 25.[NB]jährlichen Bericht über die abgeschlossenen Staatsverträge vor sich, Sie haben es gehört. Der Bericht informiert die Bundesversammlung über die völkerrechtlichen Verträge, die letztes Jahr vom Bundesrat, von den Departementen und von den Bundesämtern genehmigt wurden. Diese Genehmigungen erfolgen gestützt auf eine gesetzliche Kompetenzdelegation. Diejenigen Verträge, die das Parlament selbst genehmigt hat, sind im Bericht nicht enthalten.

Letztes Jahr ging die Anzahl der abgeschlossenen Verträge und Änderungen zurück, das haben Sie auch von den Berichterstattern gehört. Dies betrifft im Wesentlichen die Projektvereinbarungen der DEZA und des SECO. Die Gesamtzahl beträgt 665, gegenüber 826 im Vorjahr und 739 im Jahr 2022.

C'est un nombre qui reste malgré tout élevé. Il témoigne des efforts que la Suisse fait pour disposer de solides bases juridiques lorsqu'elle défend ses intérêts dans le monde. Le but du rapport est de vous permettre de constater l'usage que le Conseil fédéral fait des compétences de conclusion que vous nous avez accordées.