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preparatory:AB 367466

Wasserfallen Flavia · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-12-15

Wortprotokoll

Nichtübertragbare Krankheiten, sogenannte Non-communicable Diseases (NCD), sind die häufigste Todesursache weltweit. In der Schweiz sind mehr als zwei Millionen Menschen von NCD wie Diabetes, Krebs oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen betroffen. Das ist nicht nur eine grosse individuelle Belastung für die vielen Menschen, die chronisch erkrankt sind, sondern auch eine erhebliche Herausforderung für unser Gesundheitswesen und für unsere Volkswirtschaft. Rund drei Viertel der Gesundheitskosten werden nämlich durch NCD verursacht.

Studien gehen auch davon aus, dass die Hälfte der NCD vermeidbar wäre. Ich erlaube mir hier, auf die neuste Studie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) hinzuweisen, welche am 13.[NB]November 2025, vor rund einem Monat, veröffentlicht wurde. Diese Kostenstudie ist unserer Kommission noch nicht vorgelegen. Sie bestätigt die bereits genannten Kosten ebenso wie die Potenziale im Bereich der Prävention, und sie bestärkt das BAG darin, dass der heutige Fokus in der Gesundheitsförderung und der Prävention der richtige ist. Die bis 2028 verlängerte NCD-Strategie konzentriert sich auf die Themen Tabak und Nikotin, psychische Gesundheit sowie Übergewicht und Adipositas - drei Schwerpunkte mit grösstem Handlungsbedarf. Sie geht davon aus, dass wirksame Prävention am besten im Zusammenspiel zwischen individueller Gesundheitskompetenz und einem gesundheitsfördernden Umfeld wirkt.

Hier setzt eben auch die Motion Balmer 24.3736 an. Sie möchte das Potenzial zur Vermeidung oder Milderung von Krankheiten besser nutzen. Der Bundesrat soll eine gesamtheitliche Strategie für die Gesundheitsförderung und Prävention bis 2040 mit klaren Zielen und effizienten Massnahmen unter Einbezug der Kantone und der Gesundheitsligen erarbeiten.

Ihre Kommission hat diese Motion, welche der Nationalrat oppositionslos angenommen hat und welche auch vom Bundesrat zur Annahme empfohlen wird, am 20.[NB]Oktober 2025 in Weggis behandelt. In der Diskussion wurde auch auf die von uns verabschiedete Legislaturplanung 2023-2027 hingewiesen. Artikel 14 lautet: "Die Schweiz sorgt für eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung." Darin haben wir die Massnahme 77 aufgenommen, die lautet: "Verabschiedung eines Strategiepakets zur Prävention (nichtübertragbare Krankheiten, psychische Gesundheit und Sucht)". [PAGE 1336]

Der Bundesrat hat am 21.[NB]August 2024 beschlossen, die Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten sowie die Nationale Strategie Sucht bis Ende 2028 zu verlängern, um damit auch Zeit zu gewinnen für die strategische Nachfolgelösung. Mit dieser Motion wird betont, dass wir eine wirksame Strategie benötigen, die möglichst gesamtheitlich ausgestaltet wird und auch alle Akteurinnen und Akteure mit einbezieht, insbesondere auch die Kantone, welche für die Umsetzung zuständig sind.

Die Motion setzt also am richtigen Ort an. Sie fügt sich aus Sicht der Kommission auch positiv in die laufenden Arbeiten ein, weshalb die Kommission einstimmig die Annahme beantragt.