Engler Stefan · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Präsident (Engler Stefan, Präsident): Sie haben zu diesem Geschäft zwei Fahnen erhalten. Die eine betrifft Gesetzesänderungen und die andere Massnahmen im Finanzplan.

Wir behandeln zuerst die Gesetzesänderungen. Die jeweiligen Entscheide des Rates umfassen auch daraus folgende Anpassungen im Finanzplan. Sie finden in der rechten Spalte der ersten Fahne, unter der Rubrik "Bemerkungen", jeweils einen Verweis auf die mit einer Gesetzesänderung zusammenhängende Massnahme. Auch die Einzelanträge werden wir bei den betreffenden Gesetzesänderungen beraten. Sie haben dazu gestern eine Übersicht erhalten. In der Zwischenzeit ist zusätzlich ein Einzelantrag Broulis eingereicht worden.

Anschliessend an die Gesetzesanpassungen werden wir noch jene Massnahmen im Finanzplan beraten, die nicht mit einer Gesetzesänderung zusammenhängen. Es sind dies die Massnahmen 1 bis 22.

Wir beginnen die Beratungen mit einer Eintretensdebatte zu den Gesetzesanpassungen und einer allgemeinen Diskussion über die beim Finanzplan beantragten Massnahmen.