Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Vielen Dank. Diese Bemerkung von Herrn Juillard betrifft Massnahme 22. Diese werden wir aber erst viel später behandeln. Ich möchte kurz etwas dazu sagen. Im Rahmen dieser 200 bis 300 Millionen Franken, die der Bundesrat im Eigenbereich einsparen will, gibt es im VBS einen Prüfungsauftrag zum Felslabor Mont Terri, in dem Sinn, dass man das möglicherweise an Drittorganisationen übertragen soll. Die Finanzkommission hat klar festgehalten, dass das nicht der Wille der Kommission ist. Im Finanzplan und im Voranschlag 2026 gibt es einen Auftrag an den Bundesrat, dass er mit den Drittorganisationen und den Nutzern verhandeln und dass er das Felslabor Mont Terri weiterhin im Rahmen der Bundesorganisation - es ist bei Swisstopo angegliedert - behalten soll. Insofern sind also, glaube ich, Ihre Bedenken aufgenommen.