Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Es geht um die Massnahme 47, "Verzicht auf Förderung im Bereich Bildung und Umwelt". Hier müssen Sie sehen, dass verschiedenste Gesetze angepasst werden, also das Gewässerschutzgesetz, das Waldgesetz, das Jagdgesetz, das Bundesgesetz über die Fischerei und hier eben das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz. Es geht darum, dass verschiedenste Beiträge im Bereich Bildung und Umwelt, die vom BAFU ausgerichtet werden und alle Bildungsstufen betreffen, vor allem Fach- und Führungskräfte, nach dem Willen des Bundesrates ganz abgeschafft werden sollen. Die Finanzkommission lehnt diese Gesetzesänderungen in dieser Stringenz mit 8 zu 5 Stimmen ab. Einen Minderheitsantrag gibt es nicht. Damit wird die Entlastung von 5,5 Millionen auf 3 Millionen Franken reduziert. Die Finanzkommission lehnt die Gesetzesänderungen ab und möchte die Entlastung etwas mehr als halbieren. Es würden dann noch 2,5 Millionen Franken im Budget verbleiben.

Hier ist noch eine Zweckbestimmung nachzutragen, die die Subkommission 3 eingebracht hat; die Finanzkommission hat sie bestätigt. Von diesen 2,5 Millionen Franken, die Sie im Finanzplan finden, sind 1 Million Franken pro Jahr für die Bildung der Förster, "pour la formation des gardes forestiers", vorgesehen. Das müsste man hier noch nachtragen.

Es ist noch ein Einzelantrag Graf Maya hängig. Sie reicht damit sozusagen einen Minderheitsantrag ein. Sie lehnt die Gesetzesänderungen und die Kürzung ab und wird sich sicher selbst zu Wort melden.